Deutschland: "Es gibt keine Elite-Bonds"

Es gibt keine Elite-Bonds." Ein deutscher Regierungsvertreter hat am Montag einen Bericht der Zeitung Die Welt dementiert, wonach sogenannte "Elite-Bonds" besonders bonitätsstarker Euro-Länder erwogen wurden. Ein solches Instrument stehe auch für Notfälle nicht zur Diskussion.

Die Welt hatte in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf ranghohe EU-Diplomaten berichtet, die deutsche Regierung erwäge gemeinsame Anleihen mit besonders kreditwürdigen Euro-Ländern. Dabei handle es sich um Frankreich, Finnland, die Niederlande, Luxemburg und Österreich, die wie Deutschland über die höchste Kreditwürdigkeit verfügen.

Mit diesem Geld sollten nicht nur die Schulden der sogenannten Triple-A-Länder finanziert werden, sondern gegen strenge Auflagen auch Hilfen für Krisenländer wie Italien und Spanien, hieß es. Ziel der neuen Bonds sei es, die Lage der Triple-A-Länder zu stabilisieren und zugleich "einen glaubwürdigen Schutzwall zu errichten, der die Finanzmärkte beruhigt", so das Blatt. Der Zinssatz der neuen Anleihen solle zwischen zwei und 2,5 Prozent liegen.

Anders als die von Deutschland abgelehnten Euro-Bonds wären die Anleihen keine Gemeinschaftsanleihen aller 17 Euro-Länder. Die Zeitung schrieb, Euro-Krisenländer und Länder mit eingeschränkter Kreditwürdigkeit sollten zunächst außen vor bleiben. Darum würden die Bonds auf Arbeitsebene auch als "Elite-Bonds" oder "Triple-A-Bonds" bezeichnet.

Plan B

Die Pläne seien Teil eines Konzepts der deutschen Bundesregierung, bei dem sich im Rahmen eines Euro-Sondervertrags zunächst nur wenige Euro-Staaten auf eine strengere Haushaltskontrolle und eine stärker verzahnte Finanzpolitik verständigten, hieß es weiter. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle diese aber nur umsetzen, wenn nicht alle 27 EU-Staaten der von ihr geforderten Änderung der EU-Verträge verbindlich zustimmen.

Deutschland und Frankreich wollen unter den europäischen Partnerländern so schnell wie möglich eine Einigung über Änderungen der europäischen Verträge erzwingen. In deutschen Regierungskreisen wurden am Wochenende zwar Berichte über Geheimverhandlungen mit Frankreich dementiert, mit denen ein neuer Stabilitätsvertrag - notfalls nur unter einer Gruppe von Euro-Ländern - durchgedrückt werden soll. Unbestritten blieb aber, dass Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon im Vorfeld des EU-Gipfels am 8. und 9. Dezember gemeinsame Vorschläge für begrenzte Vertragsänderungen in die Diskussion einbringen wollen und dazu am liebsten bereits erste Festlegungen treffen möchten.