Ursprünglich  hatte sich Indien quergelegt, stimmte aber dann doch zu: Das Land befürchtete Nahrungsengpässe, wenn Vorräte nach neuen WTO-Regeln begrenzt würden.

© Reuters/CHAIWAT SUBPRASOM

Bali
12/07/2013

Der globale Handel soll erleichtert werden

Welthandelsorganisation schaffte auf Bali einen Durchbruch in letzter Sekunde.

Erschöpft und mit breitem Lächeln verkündete der WTO-Generalsekretär am Samstag auf Bali den ersten großen Wurf der seit 1995 bestehenden Welthandelsorganisation (WTO). „Erstmals in ihrer Geschichte kann die WTO ihre Versprechen halten“, sagte Roberto Azevedo, der erst seit September im Amt ist, gerührt.

Das Abkommen soll den Handel über Grenzen hinweg erleichtern, Agrarsubventionen abbauen und Entwicklungsländern entgegenkommen, weil diese Ausnahmeregelungen für die Einfuhrzölle erhalten sollen. Die Organisation erhofft sich dadurch einen Aufschwung für die Weltwirtschaft und bis zu 30 Millionen neue Arbeitsplätze. Auch wenn die Errungenschaften nur ein Zehntel der eigentlich schon für 2005 geplanten Reformen enthält, die die WTO 2001 in Doha ausarbeitete.

Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erwartet sich von dem Abkommen einen „richtigen Schub“ für die Weltwirtschaft. Bis zu einer Billion Dollar (736 Mrd. Euro) könne die neue Regelung der Weltwirtschaft einbringen, glaubt der Portugiese.

Blockade Kubas und Indiens

Der Brasilianer Azevedo war nach den Verhandlungsmarathon der 159 Mitgliedstaaten und nach einer Handvoll durchgemachter Nächte erschöpft und erleichtert. Zunächst sah es aus, als würden die Verhandlungen scheitern. Kuba wollte bis zuletzt nicht zustimmen, wenn der Text kein Ende der US-Sanktionen beinhalte – und wurde dabei von Bolivien, Venezuela und Nicaragua unterstützt. Man konnte die Kubaner aber am Ende offenbar doch überzeugen. Indien hatte seine Blockadehaltung etwas früher gelockert. Delhi konnte sich nicht vorstellen, seine Agrarsubventionen zu beenden. Eine Ausnahmeregelung für arme Länder wurde in den Text aufgenommen.

Während die wirtschaftsstarken Staaten das Abkommen als Erfolg für die ärmsten Länder feierten, waren Nichtregierungsorganisationen anderer Meinung. Das globalisierungskritische Netzwerk „Attac“ artikulierte seine Angst, dass das Abkommen vor allem „den Ländern des Nordens“ zugute komme.

Einen enormen Aufschwung für die Weltwirtschaft versprechen sich die Mitgliedstaaten. Doch der Deal gibt vor allem einem Auftrieb: der Welthandelsorganisation selbst. Wäre es nicht zu einem Abkommen gekommen, dann hätte die 18-jährige Organisation ein großes Glaubwürdigkeitsproblem bekommen.

Wichtige Welthandelsrunden der Vergangenheit:

GATT: Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) von 1947 ist der Vorläufer der heutigen Welthandelsorganisation (WTO). Als Ziele des GATT wird vereinbart, den weltweiten Handel mit Hilfe der Senkung von Zöllen und der Beseitigung von anderen Beschränkungen im Außenhandel zu fördern. Die WTO nimmt 1995 ihre Arbeit auf. Zwischen 1947 und 1994 gibt es insgesamt acht GATT-Runden.

URUGUAY-RUNDE: Sie dauert von 1986 bis 1994 und ist die letzte der acht Runden. Dabei werden Vereinbarungen, die sich auf den Warenhandel beziehen, auf Dienstleistungen und geistiges Eigentum ausgeweitet. Außerdem wird die Gründung der WTO beschlossen.

DOHA-RUNDE: Die Doha-Runde ist die jüngste Welthandelsrunde. Sie will den globalen Handel liberalisieren. Auf entsprechende Verhandlungen verständigten sich die WTO-Mitglieder 2001 in der Hauptstadt des Emirats Katar. Ziel ist "die Verbesserung der Handelsaussichten von Entwicklungsländern". Zölle sowie Import- und Exportbeschränkungen sollen abgebaut werden. Der Westen fordert freien Zugang für seine Waren und Dienstleistungen zu den Märkten von Schwellenländern. Diese wollen wiederum, dass die EU und USA Agrarsubventionen abbauen und ihre Märkte für Agrarprodukte von Entwicklungsländern öffnen.

CANCUN: 2003 tagt die WTO-Ministerkonferenz in der mexikanischen Stadt. Es geht um eine weitere Öffnung des Welthandels. Allerdings scheitert das Vorhaben an Widersprüchen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.

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