"Trojanisches Pferd" vor der Frauenkirche in Dresden: Protest gegen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen.

© APA/EPA/Matthias Hiekel

Handelsabkommen
12/04/2014

Bereits eine Million Unterschriften gegen TTIP

45.000 Menschen unterzeichneten in Österreich. Europäische Bürgerinitiative rückt damit näher.

TTIP-Gegner haben gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (CETA) in den letzten zwei Monaten eine Million Unterschriften gesammelt. In Österreich haben rund 45.000 Menschen das Bündnis "Stop TTIP" unterzeichnet, so Attac Österreich am Donnerstag per Aussendung. Am 9. Dezember sollen die Unterschriften EU-Kommissionspräsident Juncker zum 60. Geburtstag übergeben werden.

Das europaweite Bündnis "Stop TTIP" fordert einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und wehrt sich gegen die Ratifizierung des Abkommens CETA. Es besteht laut eigenen Angaben aus über 320 Organisationen, davon 15 aus Österreich.

Europäische Bürgerinitiative als Ziel

Ziel ist es, über eine Europäische Bürgerinitiative die EU-Kommission zum Handeln zu zwingen. Die erste Voraussetzung wurde mit einer Million Unterschriften erfüllt.

Die zweite Voraussetzung, dass in sieben EU-Ländern jeweils eine Mindestanzahl von Stimmen zusammenkommen muss, wolle man durch die Weiterführung der Unterschriftensammlung erlangen. In Deutschland, Großbritannien, Slowenien, Finnland und Österreich habe man die Mindestanzahl laut Attac Österreich bereits erreicht.

"Bei einer Million ist noch lange nicht Schluss. Wir arbeiten weiter bis TTIP und CETA Geschichte sind", so Alexandra Strickner von Attac Österreich.

Das Bündnis beschäftigt auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH): Die EU-Kommission hat einen Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative am 11. September wegen fehlenden formalen Voraussetzungen abgelehnt. "Stop TTIP" hat daher am 10. November eine Klage vor dem EuGH gegen die Entscheidung der EU-Kommission eingereicht.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.