Beim Breitbandausbau lassen Gemeinden Förderungen liegen

Bis 2020 soll ganz Österreich an das schnelle Internet (100 Mbit/s) angeschlossen sein. Dazu hat die Regierung vor eineinhalb Jahren die so genannte "Breitbandmilliarde" ins Leben gerufen. Die Mittel sollen auch der Vorbereitung auf den neuen Mobilfunkstandard 5G dienen. Bisher wurden 204 Mio. Euro an Förderungen daraus vergeben (der Großteil an Marktführer Telekom Austria). "Damit werden rund 560.000 Österreicher, ein Drittel der unversorgten Gebiete, ans schnelle Internet angeschlossen", sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried.

"Der Ausbau geht voran, wir sind im Plan, die erste Tranche ist unter Dach und Fach", verweist er auf eine Zwischen-Evaluierung vom deutschen Institut WIK-Consult und dem WIFO. "Der Bericht stellt uns ein gutes Zeugnis aus." In gewissen Bereichen gebe es aber Anlaufschwierigkeiten. Denn 90 der 293 Millionen Euro an Förderungen der ersten Tranche wurden nicht abgeholt.

Noch einiges zu tun

Studienleiter Karl-Heinz Neumann von WIK-Consult ortet hier eine "gewisse Diskrepanz. Es ist noch einiges zu tun". Speziell bei den Leerverrohrungen. Hier gibt es Geld dafür, wenn bei Aufgrabungsarbeiten in den Gemeinden die Verlegung eines Glasfaserkabels mitgeplant wird. Von der ersten Fördertranche sind laut Werner Höss, stellvertretender Leiter des Breitbandbüros, nur von 37 Gemeinden 16 der 40 Mio. Euro abgeholt worden. In der jetzt laufenden zweiten Runde laufe es mit 24 von 60 Mio. Euro und 56 Gemeinden schon besser.

Erwähnenswert sind generell große regionale Unterschiede. Während in Tirol, Vorarlberg und Kärnten der Ausbau voranschreite, gebe es in Salzburg und Oberösterreich Defizite.

Barrieren niederreißen

Leichtfried will nun "die Barrieren niederreißen". Dazu zählt er Bürokratie und mangelnde Information. Er verspricht, die Antragsformulare zu vereinfachen und die Vergabe, die jetzt 18 Monate dauert, auf zehn Monate zu senken. Zudem soll es ein "mobiles Breitbandbüro" geben, mit dem zwei Berater durch Österreichs Gemeinden touren und informieren.