Bankensanierung: Flohmarkt für faule Kredite

Das Problem ist knapp eine Billion Euro schwer: So viele faule Kredite schlummerten Ende 2016 noch in den Bilanzen der europäischen Banken (Bericht englisch, PDF, 107 Seiten). Darunter versteht man Kredite, deren Rückzahlung in Verzug geraten ist – was auf 5,1 Prozent der EU-weit vergebenen Kredite zutrifft. Negativer Ausreißer ist dabei einmal mehr Griechenland mit 46 Prozent.

Zwar sinkt die Rate dieser "Non-Performing-Loans" (NPL) beständig, den Finanzministern geht das aber zu langsam. Weil die Altlasten die Vergabe neuer Kredite behindern und ein Risiko für künftige Finanzkrisen darstellen, verständigten sie sich am Dienstag in Brüssel auf ein Maßnahmenpaket. Bisher mussten alle Länder selbst mit den Problemen fertig werden. Mit der Vertiefung der EU-Bankenunion sollen aber europaweite Lösungen angestrebt werden.

Regeln für Bad Banks

Nur wie? Eine Möglichkeit, der faulen Kredite Herr zu werden, wäre ihre Ausgliederung in "Bad Banks" – womit die Verwertung dem Staat umgehängt würde. Ob das am Ende für die Steuerzahler Verlust oder Gewinne einbringt, ist am Anfang schwer absehbar und hängt immer davon ab, mit welchem Preis(abschlag) die Kredite bewertet werden. Die EU-Kommission soll bis Ende des Jahres Ideen ausarbeiten, wie nationale Verwertungsgesellschaften EU-rechtskonform aussehen könnten. Eine europäische "Bad Bank" wird nicht kommen, dagegen wehrt sich nicht zuletzt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble.

Eine andere Möglichkeit, die die Banken schon praktizieren, ist der Verkauf fauler Kreditbündel an private Investoren – alles eine Frage des Preises. "Dieser Markt funktioniert aber nicht richtig", sagte Valdis Dombrovskis, Vizechef der EU-Kommission. Jetzt wird über eine eigene Handelsplattform nachgedacht, auf der Banken bessere Informationen bereitstellen müssten. Das soll den Sekundärmarkt für problembehaftete Vermögenswerte ankurbeln; quasi ein Flohmarkt für faule Kredite.

Als Hindernis für die Bankenabwicklung hat sich überdies der Fleckerlteppich an nationalen Insolvenzregeln erwiesen. Auch hier wird eine Vereinheitlichung angepeilt. Und nicht zuletzt soll die EU-Bankenbranche weiter gesundschrumpfen.

Eurogruppen-Ablöse

Ein doppelter Wechsel steht an der Spitze der Eurogruppe bevor. Österreichs "Mr. Euro" Thomas Wieser hat intern angekündigt, nach Jänner 2018 nicht mehr als Chef der Euro-Arbeitsgruppe zur Verfügung zu stehen. Diese bereitet die Finanzministertreffen inhaltlich vor und hat die Eurorettung orchestriert. Wieser (Jahrgang 1954) wird in Wien als möglicher Nachfolger von Nationalbank-Chef Ewald Nowotny gehandelt.

Der politische Vorsitzende der Eurogruppe, der Niederländer Jeroen Dijsselbloem, dürfte ebenfalls Ende Jänner den Sessel räumen. Stünde Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling als Nachfolger zur Verfügung? Das sei "Spekulation", sagte er am Dienstag. Die Frage könne man nach der Nationalratswahl diskutieren.