VÖZ will sich Internet-Riesen nicht unterwerfen

Ein Mann mit Brille und roter Krawatte hält eine Urkunde auf einer Bühne.
Der Verleger-Verband fordert ein klar formuliertes Gesetz ohne Schlupflöcher und kritisiert Google.

Zahlreiche deutschen Verleger haben vor der Marktmacht von Google kapituliert und der Gratis-Nutzung von Inhalten durch den Suchmaschinen-Giganten zugestimmt. Das alarmiert nun den Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ). Dieser fordert für Österreich ein klar formuliertes Leistungsschutzrecht ohne Schlupflöcher. "Für Österreich darf es keine Option sein, sich dem Monopolisten-Gehabe der Web-Giganten zu unterwerfen", erklärte VÖZ-Präsident Thomas Kralinger am Freitag in einer Aussendung.

"Wir brauchen ein Leistungsschutzrecht, das die Position der rot-weiß-roten Content-Produzenten im Web verbessert und keine Beschäftigungstherapie für Anwälte und Gerichte durch schwammige Formulierungen eröffnet", sagte Kralinger. Die von der deutschen Verwertungsgesellschaft VG Media vertretenen Verlage hatten sich zuletzt dem Druck Googles gebeugt. Der Suchmaschinen-Gigant hatte bei Nichtzustimmung mit eingeschränkter Darstellung von Inhalten gedroht.

Schwammige Formulierungen

Für den VÖZ liegt ein Teil der Schuld am deutschen Leistungsschutzrecht, dessen Ausformulierung schwammig und mutlos gewesen sei. "Die Häme im Netz ist groß. Dabei wird leider übersehen, dass es bei dieser Entwicklung nur einen internationalen Gewinner gibt, aber sehr viele nationale Verlierer. Ein marktbeherrschendes Unternehmen diktiert den europäischen Medien und Urhebern seine Bedingungen", erklärte Kralinger.

Faire Suchergebnisse

Der VÖZ-Präsident forderte die Bundesregierung auf, aus den Fehlern des deutschen Leistungsschutzrechtes zu lernen. "Die Grundidee, dass Dritte, die Presse-Inhalte gewerblich nützen, Journalisten und Verlage an den dadurch erzielten Gewinnen beteiligen, ist sinnvoll und richtig. Wir halten weiterhin daran fest, den realen Rechtsstatus auf die digitale Welt zu übertragen."

Neben der Bundesregierung nimmt der VÖZ auch die neue EU-Kommission in die Pflicht: "Beim Wettbewerbsverfahren gegen Google muss die neue Kommission entschiedener auftreten. Die Praxis, den Nutzern vorzugaukeln, die relevantesten Ergebnisse zu liefern, aber jene Resultate auszuspielen, welche für die wirtschaftlichen Interessen des Konzerns die besten Ergebnisse liefern, ist unredlich. Google muss eine faire Suche sicherstellen."

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