Ostermayers ORF-Pläne

Gegenüber der APA meinte der Medienminister nun, er habe weiter Interesse an einer Reform der ORF-Gremien. Er stellt sich hier eine Verkleinerung vor, die in etwa einer Halbierung der Zahl der Stiftungsräte entsprechen würde. Auch eine Änderung der Geschäftsführungsstruktur im ORF will er "nicht apodiktisch ausschließen", eine Debatte über eine Dopplespitze greife aber zu kurz, meinte Ostermayer.

Völlig auf einer Linie sind ÖVP und SPÖ offenbar, was das sogenannte Reminder-Verbot für den ORF betrifft, das fallen soll. Das Leistungsschutzrecht werde mit dem Justizminister verhandelt, erklärte Ostermayer zudem.

Keine guten Nachrichten hat der Medienminister, was die vom VÖZ wiederholt geforderte Reform inklusive einer Erhöhung der Presseförderung betrifft. Hier verweist Ostermayer darauf, dass auch das Bundeskanzleramt, in dem sein Ministerium angesiedelt ist, die Ermessensausgabe kürzen musste und kein finanzieller Spielraum vorhanden sei.

Insgesamt meint Ostermayer zum ÖVP-Vorstoss: "Mein Stil ist, dass ich zuerst intern die Diskussion führe und dann hoffentlich zu einem gemeinsamen Ergebnis komme. Aber es freut mich, weil wir in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen hatten, wo dann manche Dinge nicht gewünscht waren."

Bei der Verkleinerung der ORF-Gremien müssen die Koalitionsparteien allerdings mit Widerstand aus den eigenen Reihen rechnen. Thomas Zach, Freundeskreis-Chef VP-naher Stiftungsräte, erklärt im Kurier:"Zu meinen, dass man den ORF reformiert, in dem man den Stiftungsrat verkleinert, das ist Selbstbetrug."