Unzuständiges Duo: Kanzler und Vize verweisen auf Ostermayer

© APA/HELMUT FOHRINGER

Medienpolitik
04/08/2014

ORF-Stiftungsrat muss Antritt verschieben

Terminprobleme: Regierungsvertreter sollen erst nach Ostern bekannt gegeben werden

von Philipp Wilhelmer

Die Zusammensetzung des obersten ORF-Gremiums zieht sich weiter in die Länge. Laut APA wird die konstituierende Sitzung des Stiftungsrates nicht wie geplant am 24. April, sondern knapp zwei Wochen später stattfinden. Demnach werden die neuen Stiftungsräte erstmals am 7. Mai zusammenkommen. Wen die Bundesregierung in das Gremium entsenden wird, soll erst nach Ostern feststehen.

Das ist die zweite politikbedingte Verzögerung in ORF-Gremien: Schon der Publikumsrat, das weniger mächtige Organ im gebührenfinanzierten Rundfunk, musste seine konstituierende Sitzung verschieben, weil die Mini-Reform des ORF-Gesetzes zu spät kam.

Kanzler unzuständig

Eine andere medienpolitischen Baustelle, die Presseförderung, ist unterdessen keine Chefsache, wie am Dienstag klar wurde: Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger erklärten nach dem Ministerrat knapp, dafür sei Medienminister Josef Ostermayer zuständig. Es sei jedoch absehbar, dass man es nicht jedem recht machen könne, verkündete Faymann.

Die erste Zeitung hat bereits von sich aus drastische Konsequenzen wegen der geplanten Kürzungen angekündigt: Die Vorarlberger Neue müsse eingestellt werden, wenn die Förderung wie geplant umgestellt wird, teilte ihr Geschäftsführer mit.

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