Brigitte Kulovits-Rupp

© APA/GEORG HOCHMUTH

ORF Stiftungsrat
05/05/2014

Kulovits-Rupp verlässt SP-Freundeskreis

Eine "nicht diskutrierbare Vorgabe" habe Brigitte Kulovits-Rupp ein "solidarisches Mittragen unmöglich gemacht".

Die bisherige ORF-Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp bedauert die SPÖ-Vorgabe, dass künftig SPÖ-Parteienvertreter Dietmar Hoscher den Vorsitz im obersten ORF-Gremium übernehmen soll. Zugleich teilte die vom Land Burgenland entsandte und der SPÖ nahestehende Stiftungsrätin in einer Stellungnahme gegenüber der APA mit, nicht mehr dem SPÖ-"Freundeskreis" des Gremiums angehören zu wollen.

"Mit großem Bedauern musste ich in den letzten Tagen feststellen, dass sich die mir nahestehende Gruppe im Stiftungsrat für die erste, in der neuen Funktionsperiode anstehende Entscheidung, vom bewährten Prinzip der Meinungsfindung entfernt hat", so Kulovits-Rupp. "Dass in der Frage der Kandidatur für den Vorsitz eine 'nicht diskutierbare' Vorgabe präsentiert wurde, hat mir ein solidarisches Mittragen unmöglich gemacht. Ich lege daher Wert darauf, künftig keinem 'Freundeskreis' mehr zugerechnet zu werden. Als vom Land Burgenland bestellte unabhängige Stiftungsrätin will ich mich in erster Linie Programmfragen und den Landesstudios widmen, und dabei allen politischen Überlegungen, die eine Schwächung der Landesstudios zur Folge hätten, entschieden entgegentreten."

Vorsitz seit April 2010

Kulovits-Rupp führte den Stiftungsratsvorsitz seit April 2010. Bei einer "Freundeskreis"-Sitzung in der vergangenen Woche wurden die der SPÖ nahestehenden Stiftungsräte von der neuen "Freundeskreis"-Leiterin Karin Gutierrez-Lobos darüber informiert, dass der von der Partei in den Stiftungsrat nominierte Hoscher neuer Vorsitzender des Gremiums werden soll. Eine Begründung wurde dabei nicht geliefert.

Die scheidende Stiftungsratsvorsitzendes wies am Montag darauf hin, dass es in den vergangenen vier Jahren dem ORF-Stiftungsrat gelungen sei, "über alle politischen Grenzen hinweg wesentliche Entscheidungen im Interesse und zum Wohle dieses für Österreich so wichtigen Unternehmens zu treffen". Der ORF stehe "heute besser da als vor vier Jahren" und viele "wichtige Weichenstellungen für die Zukunft konnten sachgerecht und mit breiten Mehrheiten" getroffen werden. "Den zahlreichen Beschlüssen ist dabei stets ein intensiver Diskussionsprozess der Stiftungsräte untereinander und gerade auch im Plenum des Stiftungsrates vorausgegangen. In konstruktiver und sachbezogener Diskussion konnten so - trotz kontroverser Ausgangspositionen - konsensuale Lösungen gefunden werden", so Kulovits-Rupp.

Der neue ORF-Stiftungsrat tritt am Mittwoch erstmals zusammen. Bei der konstituierenden Sitzung steht die Wahl des neuen Vorsitzenden und eines Stellvertreter als wichtigster Punkt auf der Tagesordnung. Die 35 Mitglieder des ORF-Aufsichtsorgans sind per Gesetz unabhängig, aktive Politiker können nicht im Stiftungsrat sitzen, für ehemals politisch Aktive gibt es mehrjährige Ruhensfristen. Dennoch kann ein Großteil der Räte einem politischen Lager zugeordnet werden. SPÖ- und ÖVP-nahe Mitglieder organisieren sich in sogenannten "Freundeskreisen" und kommen im neu fixierten Stiftungsrat auf 14 beziehungsweise 13 Vertreter.

Der ORF-Stiftungsrat entscheidet unter anderem über Geschäftsführung, Budgets und Programmschemata. Die nächste reguläre Wahl des ORF-Generaldirektors steht 2016 an.

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