ORF bekommt Facebook-Nutzung wieder verboten
atMühle auf. Mühle zu. Mit dieser Phrase aus der Brettspiele-Welt lässt sich am ehesten die legistische Unschlüssigkeit beschreiben mit der dem ORF nun wieder die Facebook-Nutzung verboten wurde. Der Bundeskommunikationssenat (BKS) spricht ein "Forenverbot" aus, das die Nutzung soziale Netzwerke unterbindet. Zuvor war dem ORF eine derartige Nutzung, die auf einem Entscheid des Verfassungsgerichtshof (VfGH) beruht, erlaubt worden. Diese juristische Instanz beschied, dass das dem ORF auferlegte Social-Media-Verbot verfassungswidrig sei.
Der BKS legt seinem jüngsten Bescheid das im ORF-Gesetz verankerte Verbot, ständige Foren zu führen, zugrunde. Das ausgesprochene Forennutzungsverbot mündet auf seine Art und Weise in einer nicht genehmigten Nutzung von Social Media-Foren.
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zeigt sich aufgrund dieses Bescheids gegenüber der APA "fassungslos". Wobei die Widersprüchlichkeit der Entscheide von BKS und VfGH die wichtigeren Gründe für Wrabetz Fassungslosigkeit sind. Wie erwartet wird der ORF-Generaldirektor dieses Forenverbot und seine Auswirkung nicht hinnehmen und mit allen verfügbaren Rechtsmittel aus der Welt schaffen.