SPÖ will ORF-Quote für Österreich-Musik

Der Shitstorm gegen Ö3-Moderatorin Elke Lichtenegger soll nun offenbar in ein Gesetz münden. Die SPÖ spricht sich für eine österreichische Musikquote im ORF-Radio aus. Mindestens 30 bis 40 Prozent der in den öffentlich-rechtlichen Sendern gespielten Musik soll demnach künftig von heimischen Künstlern kommen. "Die Selbstverpflichtung des ORF funktioniert nicht", begründete SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel im Standard den Vorstoß. Also brauche es eine Quote per Gesetz.

Laut dem Bericht sollen Hakels Forderungen mit dem für Medien zuständigen Kanzleramt abgeklärt sein. Anlass ist offenbar die jüngste Diskussion um den österreichischen Musikanteil in Ö3. Aus dem Zusammenhang gerissene abfällige Scherze der Moderatorin Eleke Lichtenegger gegen österreichische Bands gipfelten in einem Proteststurm auf Facebook – Ö3 sah sich schließlich zu einer Entschuldigung gezwungen. Passend dazu monierten sogleich Musikschaffende, dass der heimische Musikanteil beim ORF-Hitradio unter zehn Prozent liege.

Wiewohl sich nationale Quoten nur schwer mit den Grundfreiheiten der EU vereinbaren ließen, prüften Juristen gerade den SPÖ-Plan, zeigt sich Hakel unverdrossen. "Da muss ein Weg gefunden werden." Zunächst will sie die geltende Mindestquote von zehn Prozent für europäische Werke im ORF-Fernsehen auf das Radio ausdehnen.

ÖVP & Landesstudios verwundert

Als "höchst eigenartig" und "in die vollkommen falsche Richtung gehend" bezeichnete ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel die Forderung der SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel, ORF-Landesstudios zusammenzulegen. "Ich hoffe sehr, dass diese neuen Zentralisierungsfantasien eine Einzelmeinung in der SPÖ darstellen", so Blümel in einem Statement gegenüber der APA.

"Sowohl für die Politik als auch für die Medien muss gelten, dass sie so direkt und unmittelbar wie möglich für die Menschen gemacht werden. Je näher dran, umso besser. Das ist gelebter Föderalismus und Bürgernähe", so der ÖVP-Generalsekretär. "Wenn es darum geht, beim ORF einzusparen, dann sollte man sich eher überlegen, beim Kauf von amerikanischen Filmen und Serien den Sparstift anzusetzen."

Bereits zuvor hatte auch der burgenländische ORF-Landesdirektor Karlheinz Papst Kritik an den in einem Interview mit dem Standard getätigten Forderungen Hakels geübt. Die Abgeordnete hatte den ORF davor gewarnt, Einsparungen, die ihm aus dem Entfall der Gebührenrefundierung für Rundfunkbefreiungen erwachsen, bei heimischen Filmproduktionsaufträgen einzusparen. Hakel schlug stattdessen vor, dass der ORF Landesstudios zusammenführt und gemeinsame Studios für mehrere Länder betreibt. "Wieso braucht ein so kleines Land wie Österreich neun Landesstudios? Da geht es um Unsummen in der Administration", so Hakel im Standard.

Richard Grasl: "Themenverfehlung"

Auch das ORF-Management erteilt SPÖ-Überlegungen nach einer Zusammenlegung von ORF-Landesstudios und einer gesetzlichen Mindestquote für österreichischen Musikanteil in ORF-Radios eine Absage. "Der ORF braucht neun Landesstudios. Ein Blick auf Erfolge, Quoten in Fernsehen und Radio und die geringen Kosten macht sicher", erklärte ORF-Finanzdirektor Richard Grasl am Samstag gegenüber der APA.

"Die Landesstudios produzieren die quotenstärkste TV-Sendung, den meistgehörten Radiosender und kosten pro Studio weniger als 1,5 Prozent des ORF-Gesamtbudgets. Warum man gerade hier die Existenzfrage stellt, ist für mich eine Themenverfehlung", so Grasl.

Auch von einer heimischen Musikquote für die ORF-Radios hält der Finanzchef des öffentlich-rechtlichen Senders offenbar wenig. Grasl: "Über das Thema sollte man abseits der aktuellen Emotionen reden. Von staatlich verordneten Quoten halte ich gar nichts."