Wirtschaft 01.03.2015

Absolute des Wiener Wirtschaftsbundes wackelt

Volker Plass,Bundessprecher der Grünen Wirtschaft: Öffentlichkeit wurde getäuscht. © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Zuordnung der Stimmen für Gemeinschaftslisten muss noch geklärt werden. Grüne orten Unregelmäßigkeiten.

Nach der bisherigen Auszählung hat der ÖVP-Wirtschaftsbund bei der Kammerwahl in Wien 50,61 Prozent der Stimmen erhalten. Es ist allerdings möglich, dass der Wirtschaftsbund auf unter 50 Prozent fällt. Die Auszählung der Stimmen ist laut dem Präsidenten des SPÖ-Wirtschaftsverbandes, Friedrich Strobl, noch nicht abgeschlossen. Am Dienstag werde ein endgültiges Ergebnis vorliegen.

Geklärt werden muss vor allem die Zuordnung der Stimmen für Gemeinschaftslisten. Es ist durchaus üblich, dass mehrere Fraktionen in den Fachgruppen auf einer gemeinsamen Liste kandidieren. Die Stimmen und Mandate dieser Gemeinschaftslisten werden im Wirtschaftsparlament, der Vertretung aller Fachgruppen, auf die gemeinsam angetretenen Fraktionen aufgeteilt. Der Aufteilungsschlüssel ist Verhandlungssache.

Diese Vorgangsweise ist legal, sorgt aber immer wieder für Kritik. Schließlich wurde ja eine Gemeinschaftsliste gewählt und nicht der VP-Wirtschaftsbund oder der SP-Wirtschaftsverband oder die Liste FPÖ pro Mittelstand.

Allerdings haben die Grünen Hinweise, dass bei der Auszählung der Kammerwahl in Wien 4208 Stimmen von Gemeinschaftslisten gänzlich dem Wirtschaftsbund zugerechnet wurden. Außerdem seien dem Wirtschaftsbund auch Stimmen des Rings freiheitlicher Wirtschaftstreibender zugeschlagen worden. Der Bundessprecher der grünen Wirtschaft, Volker Plass, geht daher davon aus, dass der Wirtschaftsbund deutlich unter 50 Prozent der Stimmen bekommen hat. Die Öffentlichkeit sei über das Wahlergebnis getäuscht worden.

Die ÖVP-Fraktion in der Wirtschaftskammer Wien weist sämtliche Vorwürfe zurück. Das Ergebnis der Wahl sei "völlig korrekt und transparent".

Erstellt am 01.03.2015