Umfrage: Nur Kroaten dürfen noch in die EU

Umfrage: Nur Kroaten dürfen noch in die EU
54 Prozent befürworten eine EU-Mitgliedschaft Kroatiens. Eine harsche Ablehnung gibt es für die anderen Staaten des Balkans sowie für die Türkei.

Erweiterung: Nein, danke. Mit neuen Mitgliedern der EU haben die Österreicherinnen und Österreicher nichts am Hut. Eine große Ausnahme ist Kroatien. Die Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert das quasi-Nachbarland als künftiges Mitglied. Für den Beitritt sprechen sich 54 Prozent der Befragten aus, 24 Prozent sind dagegen oder haben keine Meinung.

Aber selbst Kroatien hatte schon bessere Zustimmungswerte. Genau vor einem Jahr sprachen sich 68 Prozent der befragten Österreicher für einen raschen Beitritt des Adria-Staates aus, nur 18 Prozent waren dagegen. Der Wunschkandidat hat in der Zwischenzeit die Beitrittsverhandlungen abgeschlossen, der Vertrag wird am 19. Dezember feierlich in Warschau unterschrieben. Danach gibt es ein Referendum in Kroatien. Wenn die Mehrheit der Wähler den Beitritt befürwortet und in der Folge 27 Parlamente sowie das Europäische Parlament den Vertrag ratifizieren, wird Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der EU.

Island

Umfrage: Nur Kroaten dürfen noch in die EU

Für den Beitritt von Island, der Vulkaninsel im Atlantik, sind 45 Prozent der Befragten. 55 Prozent sind dagegen oder stehen einem Beitritt gleichgültig gegenüber. "Die Österreicher sind mehrheitlich nur für den Beitritt Kroatiens, die Aufnahme Islands wird positiv betrachtet. Eine Erweiterung um andere Länder wird zurzeit nicht befürwortet", fasst Paul Schmidt, der Leiter der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, die Ergebnisse der Umfrage zusammen.

Türkei

Umfrage: Nur Kroaten dürfen noch in die EU

Die Türkei ist seit 2005 EU-Kandidat. Die Beitrittsverhandlungen stagnieren aber derzeit. Die Zustimmung der Österreicher zum Beitritt der Türkei erreicht in der aktuellen Umfrage der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft einen absoluten Tiefpunkt.

Die Umfrage wurde im September im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik durchgeführt. Die Ergebnisse liegen dem KURIER vor. Nur 15 Prozent der Österreicher befürworten eine Mitgliedschaft der Türkei, 69 Prozent sind dagegen, 16 Prozent der Befragten zeigen sich indifferent oder haben keine Antwort.

Balkan-Länder

Kein Interesse zeigen die Österreicher auch an einem Beitritt der Länder Südosteuropas. Mazedonien ist offiziell Beitrittskandidat, Verhandlungen sind wegen des Streites mit Griechenland um den Staatsnamen blockiert.

Serbien kämpft für den Kandidaten-Status, der Wunsch könnte nächste Woche in Erfüllung gehen. Am 12. Oktober wird die EU-Kommission ihre Berichte zu den Kandidaten (Türkei, Island, Mazedonien) und zu jenen Ländern vorlegen, die um einen Beitritt angesucht haben.
In Brüssel gehen hochrangige EU-Beamte davon aus, dass Serbiens Integrationsfortschritte und die Auslieferung von zwei mutmaßlichen Kriegsverbrechern an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag positiv beurteilt werden. Die Regierung in Belgrad rechnet mit der Aufnahme baldiger Verhandlungen.

Paul Schmidt erklärt die Erweiterungsmüdigkeit der Bevölkerung mit der aktuellen Schulden- und Wirtschaftskrise. "Die Probleme, die sich aus der Krise ergeben, hinterlassen auch beim Thema Erweiterung ihre Spuren." Die Länder seien mit sich selbst und der Krisenbewältigung beschäftigt. "Die Zeichen stehen auf Konsolidierung", sagt Schmidt. Griechenland, die Finanzhilfe der EU und sämtliche EU-Projekte würden derzeit nicht zur Aufbruchstimmung beitragen, betont der Europa-Experte. Sorgen bereiten ihm aber nicht nur die steigende Ablehnung, sondern auch die steigende Gleichgültigkeit.

Türkei-Ablehnung

Dass sich punkto Türkei im Meinungsbild der Österreicher nichts ändert, führt Schmidt auf "den Stillstand in den Beitrittsverhandlungen" zurück. Nach der Ankündigung der Türkei, die Beziehungen zur EU während der zypriotischen Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2012 "einzufrieren", sei im Verhältnis EU/Türkei und damit auch in der Haltung der Österreicher keine Veränderung zum Positiven zu erwarten.

Die Umfrage macht etwas deutlich: Alter und Bildungsgrad bestimmen die Einstellung zu Europa. Besonders ältere Personen ab dem 66. Lebensjahr und junge Befragte im Alter bis 25 Jahre, die nur über einen Pflichtschulabschluss verfügen, lehnen die Erweiterung und neue Integrationsschritte entschieden ab. Auch die Diskussion um die Arbeitsmarktöffnung, um die Visa-Liberalisierung oder um neue Schengen-Beitritte prallen bei Alten und schlechter Ausgebildeten ab.

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