Umdenken statt aussitzen

Karin Leitner
Foto: KURIER Karin Leitner

Es wäre gut, wenn Wähler mehr, die Parteien weniger zu bestimmen hätten.

Sebastian Kurz hatte es den Seinen am Wochenende reingesagt: Die Politikverdrossenheit der Bürger lasse sich nicht "aussitzen – auch wenn das manche in der ÖVP gerne hätten". Der Chef der jungen Schwarzen hat recht. Etlichen seiner Couleur ist noch immer nicht klar, dass Wahlabsturz-Gefahr im Verzug ist. Kurz will diese mit einem "Demokratie-Paket" abwenden: So sollen 100 Nationalratsabgeordnete direkt gewählt werden können.

Tatsächlich ist eine Reform des Wahlrechts überfällig. Es der Zeit anpassen zu wollen, bekunden alle Parteien; die Vorstellungen, wie, gehen auseinander. Kurz hat wohl auch in seiner Gesinnungsgemeinschaft noch für seinen Plan zu werben. Derzeit haben die Parteien Macht über die Mandatare –, weil sie Listenplätze zuteilen, damit bestimmen, wer in das Hohe Haus einzieht. Kommt einer hinein, weil ihn die Wähler dort haben wollen, kann ihn die Partei nicht mehr so leicht disziplinieren. Umdenken in allen Apparaten wäre gefragt – nicht nur in dieser Hinsicht. Reagieren die Volksvertreter nicht bald auf den Frust derer, die sie vertreten sollen, gibt es für einige von ihnen nichts mehr auszusitzen: weil sie keinen Abgeordnetensessel mehr haben. Der könnte dann – siehe Innsbruck – von Piraten besetzt sein.

(kurier) Erstellt am
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