Politik 05.12.2011

Tschad-Einsatz: 216.000 Euro fürs Internet

Der Rechnungshof kritisiert die horrenden Kosten für das Internet-Surfen und die mangelnde Vorbereitung des Hilfseinsatzes.

Zugegeben, wer mit seinem Jeep mitten in der Wüste parkt und via Laptop mit der Außenwelt kommunizieren möchte, dem bleibt nur eine Möglichkeit: Satelliten.

So gesehen war es unumgänglich, dass das Verteidigungsministerium 2008 und 2009 für den militärischen Hilfseinsatz im Tschad eine Satellitenverbindung bezahlte.

Wie aber die Soldaten des österreichischen Bundesheeres mit eben dieser Verbindung hantierten, das wird nun vom Rechnungshof (RH) scharf kritisiert. Der 1,58 Millionen Euro teure Vertrag für die Satellitenverbindung war laut Rechnungshof nicht nur grundsätzlich zu teuer. Er sorgte auch dafür, dass die Kosten für das Internet-Surfen auf bis zu 216.000 Euro anstiegen - und zwar pro Monat.

Fehlende Patronen

Doch nicht nur das missfiel den Prüfern. Laut Rechnungshof haben die Soldaten vor Ort offenbar den Überblick über Gerät und Material verloren: Bei Granaten und Patronen im Wert von 250.000 Euro war unklar, wohin sie eigentlich verschwunden sind; weitere 30.000 Euro Schaden sind entstanden, weil die Munition vor Ort einfach nicht ordentlich gelagert werden konnte und daher entsorgt werden musste.

Dieser Aspekt, nämlich die mangelhafte Vorbereitung des Einsatzes, wird vom Rechnungshof auch in anderen Zusammenhängen gerügt: So sei der Nationalrat von Gesamtkosten von 46 Millionen Euro ausgegangen. Tatsächlich habe der Einsatz aber 54 Millionen gekostet, weil die Beschaffung von "einsatzrelevantem Gerät" (das Heer kaufte wüstentaugliche Laptops, musste Flugzeuge und Jeeps für Hitze und Staub rüsten etc.) vorab nicht klar war.

Verteidigung

Die Heeresführung ist mit dem harschen Urteil nicht einverstanden. "Es gab militärisch völlig neue Herausforderungen in einem bis dahin unbekannten Spektrum zu meistern", verteidigte am Donnerstag Christian Ségur-Cabanac, Leiter der Einsatzsektion im Verteidigungsministerium, die Planung. Man habe wichtige Erfahrungen, internationale Reputation und Verbesserungsvorschläge für künftige Einsätze bekommen - all das lasse sich nicht allein nach finanziellen Kriterien bemessen.

Oder, wie Ségur-Cabanac sagt: "Eine Beurteilung eines militärischen Einsatzes ausschließlich nach Buchhalterkriterien übersieht den wesentlichsten Aspekt, nämlich: die Sicherheit unserer Soldaten."

( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011