Politik 05.12.2011

Tiefflieger sollen blechen

Es wäre gut, wenn es Geldstrafen für Großmäuler im Hohen Haus gäbe.

Dein Hirn ist abgebrannt!"; "Bauernflosch'n, halt die Gosch'n!"; "Du kleiner Ozwickter!" - das sind keine Flegeleien an einem Stammtisch nach viel Bier und vor einer Schlägerei. Derlei Tiefes ist im Hohen Haus zu hören. Wären manche Abgeordnete fachlich und rhetorisch so gut wie darin, politische Konkurrenten zu beschimpfen, wären die parlamentarischen Debatten auf einem anderen Niveau.

Es gibt zwar Handhabe gegen Verbalrabauken, ein Ordnungsruf des Vorsitzenden geht einigen von ihnen aber am Popo vorbei. Sie sind notorische Großmäuler.

Seit Jahrzehnten wird dieser Zustand beklagt; der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer will ihn nun beenden: Wie in Deutschland sollen Unbelehrbare zahlen müssen - nicht ein paar Münzen in die Kaffeekasse, bis zu 1000 Euro sollen es sein. Ein guter Vorschlag. Wenn Ermahnungen nichts bewirken, wenn Volksvertretern egal ist, dass sie Vorbildwirkung haben sollen, wenn sie nicht schert, dass Bürger Plenarsitzungen via TV mitverfolgen können, dann ist zu harten Mitteln zu greifen.

Nationalratsmandataren bleiben von den 8160 Euro brutto etwa 3800 Euro netto. Davon einen Tausender für ein bisschen vermeintlichen Spaß abzugeben, würde dem einen oder anderen wohl zu teuer sein.

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( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011