Politik
05.12.2011

Thailand hat erstmals Regierungschefin

Das Parlament hat Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra als Ministerpräsidentin gewählt. Sie verfügt über 300 der 500 Stimmen im Parlament.

Thailand bekommt erstmals eine Frau an die Regierungsspitze. Das Parlament wählte Yingluck Shinawatra am Freitag zur Ministerpräsidentin. Das Votum der Abgeordneten fiel mit 296 zu 3 Stimmen bei 197 Enthaltungen deutlich aus. Die Schwester des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra tritt ihr Amt offiziell an, sobald der König Bhumibol Adulyadej sein Plazet gibt, möglicherweise noch im Laufe des Tages.

Die 44-jährige Geschäftsfrau hatte mit der Pheu Thai-Partei die Wahlen am 3. Juli haushoch gewonnen. Sie bekam 53 Prozent der Stimmen, die Regierungspartei nur 31,8 Prozent. Die Pheu Thai-Partei hat umfassende Veränderungen angekündigt, darunter die Anhebung des Mindestlohns auf 300 Baht (7,07 Euro) am Tag, Stützungsmaßnahmen für Bauern und massive Infrastrukturinvestitionen.

Thaksin gilt als de facto-Chef der Partei und ist nach Angaben von Mitgliedern an allen wichtigen Entscheidungen beteiligt. Der frühere Ministerpräsident und Multimillionär flüchtete knapp zwei Jahre nach dem Sturz vor einer zweijährigen Gefängnisstrafe wegen Amtsmissbrauchs ins Exil. Seine Anhänger hoffen auf seine Rückkehr und wollen eine Amnestie für ihn erwirken.

Versöhnung nach blutigen Unruhen

Pheu Thai verbündete sich mit mehreren Koalitionspartnern und verfügt jetzt über 300 der 500 Stimmen im Parlament. Yingluck selbst sowie der Parlamentspräsident und seine beiden Stellvertreter durften bei der Wahl am Freitag nicht abstimmen. Nächste Woche soll das Kabinett stehen. Yingluck folgt auf den bisherigen Regierungschef Abhisit Vejjajiva, dessen Demokratische Partei bei den Parlamentswahlen abgeschlagen auf Platz zwei landete.

Kurz nach der Wahl hatte sie die Versöhnung im Land zur Priorität ihrer künftigen Regierung erklärt. Sie sagte, die Untersuchungen der blutigen Unruhen im Vorjahr müssten "schnell und klar" durchgeführt werden, um thailändische und ausländische Investoren zufriedenzustellen. Hauptziel ihrer Politik sei die Überwindung der Spaltung des Landes. Bei den Protesten der sogenannten Rothemden gegen Abhisit im Frühjahr 2010 waren mehr als 90 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ausländische Medienvertreter. Die meisten Familien der Opfer warten noch immer auf Angaben der Behörden zu den Umständen der Todesfälle. Soldaten hatten damals auf die meist unbewaffneten Rothemden geschossen, die das Zentrum von Bangkok zwei Monate besetzt hielten.