Spindelegger - Bilanz nach 100 Tagen

Ende nächster Woche erreicht Michael Spindelegger den Hunderter. "Das Schwierigste war, alles unter einen Hut zu bringen", sagt er über seine ersten 100 Tage an der Spitze der ÖVP. Es war tatsächlich viel, was da auf den bis dato so ruhig - manche sagen auch farblos - wirkenden Außenminister einstürzte.

Praktisch über Nacht war er Parteichef (was nicht ohne Misstöne ablief); binnen weniger Tage musste er ein Team zusammenstellen (war auch nicht einfach); die ÖVP schlitterte nach der Affäre Strasser und dem Rücktritt von Josef Pröll ins Umfragetief (hinter die FPÖ); interne Querelen und Eigentore (5er-Debatte, Bundeshymne) bremsten den Neuen, ehe er so richtig ins Spiel kam.

Im Plus

In der aktuellen OGM-Umfrage für den KURIER bekommt Spindelegger eine mittelmäßige Bewertung. 37 Prozent der Befragten sagen, er mache eine "gute Figur", 35 Prozent halten seine Performance für weniger gut. Damit überwiegt die gute Meinung nur ganz leicht.
Für OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sind die Werte respektabel. "Wenn man davon ausgeht, dass die ÖVP derzeit in etwa bei 25 Prozent liegt, sind 37 Prozent, die ihn positiv bewerten, gar nicht so schlecht." Auch von den SPÖ-Wählern wird er überwiegend positiv beurteilt: 44 Prozent meinen, er mache eine gute Figur, 22 Prozent sehen das anders.

Spindelegger komme bei den SPÖ-Wähler deutlich besser an als Vorgänger Josef Pröll, sagt Bachmayer. "Er gilt als konsensorientiert. Das wird honoriert." - Auch vom Koalitionspartner. Nedeljko Bilalic, Sprecher von Kanzler Werner Faymann, lobt die Zusammenarbeit mit der neuen ÖVP. Zwischen Faymann und Spindelegger herrsche ein "Grundvertrauen". Früher, so hört man von anderen aus der SPÖ, seien des Öfteren die "Hackeln geflogen".

Nicht streiten

Streitthemen versucht man möglichst klein zu halten. Über Wehrpflicht und Studiengebühren spricht man also gar nicht gern. "Streit und unterschiedliche Positionen goutiert der Wähler nicht. Das haben wir zur Kenntnis nehmen müssen", sagt Finanzministerin Maria Fekter. Das Umfragetief habe eine Änderung des Stils in Richtung "Konsens mit dem Koalitionspartner" gebracht. Spindelegger konzentriere sich auf das Machbare. Diese Strategie sei aufgegangen. Im Parlament seien zuletzt mit den Beschlüssen zu Ortstafeln, Ökostromgesetz und Pflegefonds "Großtaten" gesetzt worden.

Fekter gilt als Stütze des neuen ÖVP-Chefs. Er hat sie vom Innenministerium, wo sie unter Beschuss war, ins Finanzministerium transferiert, was laut Bachmayer gut ankommt. "In vielen Familien heißt es ja, die Frau ist die Finanzministerin." In der Umfrage polarisiert Fekter mehr als alle anderen: 36 Prozent beurteilen sie positiv, 44 negativ. "Da hängt noch was nach aus der Zeit im Innenministerium", so Bachmayer.

Grundsätzlich habe Spindelegger bei der Auswahl seines Teams eine gute Hand gehabt. Wissenschaftsminister Töchterle sei ein "ganz starker Einsteiger", sagt der OGM-Chef. Dem ob seiner Jugend viel kritisierten Integrationsstaatssekretär Kurz sei es gut gelungen, aus dem "tiefen Startloch herauszukommen".

Die internen Querelen der letzten Wochen hätten Spindelegger aber doch gebremst, meint der Meinungsforscher. In der Umgebung des Parteichefs sieht man das naturgemäß nicht so. Dass sich Spindelegger klar gegen die Erhöhung des EU-Budgets ausgesprochen hat, sei ein "ganz wichtiges Signal" für die Bevölkerung gewesen, sagt sein Sprecher Thomas Schmid. Die folgende Kritik von ÖVP-EU-Mandatar Othmar Karas will in der ÖVP niemand so richtig ernst nehmen.

Da ist die Sache mit der Steiermark schon heikler. Doch man hat sich ausgesprochen. Der steirische Parteichef Hermann Schützhöfer hat mit Spindelegger "zwei gute Gespräche" gehabt und erklärt die Diskussion für beendet. Er betont aber: "Wir werden uns weiter inhaltlich zu Wort melden."

Für ein rasches Ende der Debatte hat Spindelegger selbst beim Thema Töchter in der Bundeshymne gesorgt. Hier hat wohl seine beruflich sehr engagierte Frau Margit ein Wörtchen mitgeredet. Das Verhalten von Klubchef Karlheinz Kopf (er wollte den Antrag von Maria Rauch-Kallat mit Männer-Reden verhindern und sagt seither nichts mehr) ärgert den Parteichef. Konsequenzen für Kopf sind aber derzeit unwahrscheinlich.

Besonders unangenehm war für Spindelegger die 5er-Debatte. Schließlich hat sich die ÖVP ganz dem Leistungsgedanken verschrieben. Aufsteigen mit drei Nicht genügend passt da nicht hinein. Also hat Spindelegger die Notbremse gezogen, Bildungssprecher Amon (der das mit SP-Ministerin Schmid ausgehandelt hatte) blieb über. Aber mit so etwas müssen ÖVP-Politiker, vor allem, wenn es um Leistung geht, wohl rechnen. Thomas Schmid: "Er wird es sich nicht nehmen lassen, sich in Detailfragen einzubringen."

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