Spenden-Striptease

Karin Leitner
Foto: KURIER Karin Leitner

Jenen von Salzburg und Vorarlberg muss der Bund erst einmal nachmachen.

Wie sie sich gewunden haben; und wie lange. Was sie nicht alles ins Treffen geführt haben, warum das problematisch sei. Erst jetzt, da es wegen der Korruptionsaffären und des Wählerfrusts nicht mehr anders geht, regeln Rote und Schwarze die Parteienfinanzierung neu. Noch immer wird gefeilscht und taktiert. Zu tief sollen die Bürger ja auch künftig nicht in die jeweilige Parteikasse blicken. Salzburg und Vorarlberg sind ihren Bundesbrüdern zuvorgekommen: mit Transparenz-Paketen, die den Namen verdienen.

In Salzburg etwa werden Spenden ab 500 Euro dem Rechnungshof offengelegt und via Internet publiziert. Jeder weiß damit, wer wem gibt – und kann sich einen Reim darauf machen, weshalb. Auch Vorfeldorganisationen sind erfasst, vom roten ARBÖ bis zum schwarzen Wirtschaftsbund. Trickser haben zu zahlen: bis zum Dreifachen dessen, was sie verschleiern wollten.

Bundespolitiker klagen immer wieder, wie reformunwillig die Länder seien: Beharren und Blockieren sei dort quasi oberste Politiker-Pflicht. Nun gehen Landesvertreter voran: mit einer strengen, blitzsauberen Lösung. Diesen Spenden-Striptease sollen ihnen die Regierungsparteien erst einmal nachmachen.

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(kurier) Erstellt am
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