SP: "Jüngere statt altbewährtes Schlachtross"

SP: "Jüngere statt altbewährtes Schlachtross"
Dass das rote Urgestein das Parteiprogramm überarbeiten soll, polarisiert in und außerhalb der SPÖ.

Oldies haben Saison in der Politik. Der 80-jährige Frank Stronach kandidiert bei der Wahl 2013. Der 79-jährige Karl Blecha soll die SPÖ inhaltlich zukunftsfit machen. Mit Geschäftsführer Günther Kräuter wird er das Parteiprogramm modernisieren. Blecha ist darin erprobt: 1978 brachte er für Bruno Kreisky das rote Programm auf die Höhe der Zeit.

Wie sehen Genossen Blechas Engagement? "Ich finde es gut, dass Blecha mitarbeitet. Getragen werden muss der Prozess aber von den Jungen", sagt Wolfgang Moitzi, Chef der Sozialistischen Jugend. Oberösterreichs SPÖ-Geschäftsführer Christian Horner behagt ebenfalls, dass Blecha an neuen Grundsätzen werkt ("Er hat reiche Erfahrung"). Wie Moitzi meint er, dass aber auch die Enkelgenera­tion ran sollte: "Es gibt in unserer Partei viele gute junge Leute, die man vor den Vorhang holen und einbinden muss." Er denkt an Niki Kowall von der kritischen "Sek­tion 8" und an Ex-ÖH-Chefin Barbara Blaha, die (wegen der Einführung der Studiengebühren) im Unfrieden aus der SPÖ geschieden ist.

Blaha missfällt, dass die SPÖ auf "auf altbewährte Schlachtrösser setzt, statt jüngere Gesichter in die erste Reihe zu stellen". Das sei kein Signal in Richtung Öffnung. "Das sieht mir nicht nach einer Partei-Programmdiskussion aus, wie Kreisky sie vorhatte", urteilt Blaha im KURIER-Gespräch.

Die Nationalratsabgeordnete Sonja Ablinger musste schmunzeln, als sie im KURIER las, dass Blecha das Parteiprogramm erneuern soll. "Ich habe mir gedacht: Ist das unsere Antwort auf Stronach? Wobei ich Blecha nicht mit ihm vergleichen will." Dass Blecha befindet, die Jungen bräuchten einen Kompass ("Dafür muss man bestimmte Werte akzeptieren"), heißt sie nicht gut: "Da klingt eine Art Altersüberheblichkeit durch. Es macht den Programmprozess nicht spannend, wenn man am Anfang schon sagt, wie es geht." Ablinger drängt darauf, möglichst viele einzubinden – "auch kritische Geister, solche, die die SPÖ-Werte hochhalten, derzeit in der Partei aber offensichtlich keinen Platz finden".

"Schlechtes Signal"

FPÖ-General Harald Vilimsky erklärt: "Ein Verurteilter ist ein schlechtes Signal." Er spielt auf den Noricum-Skandal an. 1993 hatte Blecha wegen Beweismittelfälschung und Urkundenunterdrückung eine bedingte Strafe ausgefasst.

In den neuen Medien wird über Blechas Comeback ebenfalls heftig debattiert. So twittert Krone-Innenpolitiker Claus Pándi: "Ich mag den alten Blecha Charly. Der zwinkert immer so lieb, wenn er lügt. Und er zwinkert ununterbrochen."

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