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Politik
12/05/2011

Schwarzenberg will Präsident werden

Der tschechische Außenminister will 2013 auch ohne Direktwahl für das Präsidentenamt kandidieren.

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg wird offenbar Anfang 2013 auch dann für das Präsidentenamt kandidieren, wenn der Staatschef wieder vom Parlament gewählt wird. Bisher hatte er sein Interesse an einer Kandidatur nur für den Fall angemeldet, dass eine Direktwahl des Präsidenten durch das Volk eingeführt wird, was jedoch immer unsicherer wird.

"Sag niemals nie. Ich kann nicht ausschließen, dass ich bei der Präsidentenwahl auch dann teilnehmen werde, wenn die direkte Wahl (vom Volk) nicht durchgesetzt wird. In der Politik soll man nie endgültig Nein sagen. Das ist der größte Fehler, den man machen kann", sagte Schwarzenberg in einem Interview mit der Tageszeitung Pravo (Freitag-Ausgabe).

Unterdessen verlautete aus der Zentrale von Schwarzenbergs liberal-konservativer Partei TOP 09, dass Schwarzenberg vom Parteitag am kommenden Wochenende im ostböhmischen Hradec Kralove (Königgrätz) offiziell für das Amt des Staatschefs nominiert werde. Auf die Frage, ob er sich auf diesem Parteitag endgültig entscheiden werde, antwortete Schwarzenberg: "Offenbar werde ich dem nicht ausweichen können."

Etwa 15 Monate vor der Wahl des Staatsoberhaupts ist noch nicht klar, ob der Präsident wieder in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern oder direkt vom Volk gewählt wird. Die politischen Parteien deklarierten die Absicht, die Direktwahl einzuführen, nachdem die letzte Präsidentenwahl Anfang 2008 von dramatischen Szenen und anonymen Erpressungsdrohungen begleitet war.

Der Entwurf einer Verfassungsnovelle liegt im Parlament und wurde bereits in erster Lesung (insgesamt gibt es drei Lesungen) gebilligt. Allerdings streiten die Regierungskoalition und die CSSD darüber, ob gleichzeitig die Vollmachten des Staatschefs geändert werden sollen. Während die Koalition dagegen ist, tritt die CSSD dafür ein. Diese Unstimmigkeiten sorgen für immer stärkere Signale, dass der Versuch zur Einführung der direkten Wahl des Staatschefs vom Volk wieder scheitern könnte, wie bereits einige Male in der Vergangenheit.

Die zweite und letzte fünfjährige Amtsperiode von Präsident Vaclav Klaus geht im März 2013 zu Ende. Laut Verfassung kann Klaus nicht mehr kandidieren.