Politik 05.12.2011

Russen wählen Parlament am 4. Dezember

© Bild: AP/Ronny Hartmann

Die Duma wird neu gewählt und gilt als Vortest für die Präsidentenwahl. Ob Medwedew dann Putin den Vortritt lässt, ist noch unklar.

In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament gewählt. Staatspräsident Dmitri Medwedew unterzeichnete in Moskau ein entsprechendes Dekret. Er gab den Termin nach einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsparteien bekannt. Die russische Duma mit ihren 450 Sitzen wird von der Kreml-treuen Partei "Einiges Russland" von Ministerpräsident Wladimir Putin dominiert.

Der Urnengang dürfte kaum etwas an den Machtverhältnissen ändern. Bedeutsam ist er jedoch als Stimmungsbarometer für die Präsidentenwahl, die im kommenden Frühjahr stattfinden wird.

Putin könnte wieder antreten

Es ist immer noch unklar, ob sich Medwedew um eine weitere Amtszeit bewerben wird oder dem eigentlichen starken Mann Russlands, Ministerpräsident Putin, den Vortritt lassen wird. Dieser hatte bei der Präsidentenwahl im Jahr 2008 seinen Vertrauten Medwedew ins Rennen geschickt, weil ihm die Verfassung ein weiteres Antreten nach zwei Amtszeiten hintereinander untersagte. Bei der kommenden Wahl dürfte Putin aber wieder kandidieren.

Erstellt am 05.12.2011