Politik 01.01.2012

Provinz blamiert Wien

© Bild: Kurier

Alle Kraft ins Werben für Reformen statt in Streit – bis jetzt leider nur in Graz.

Vor knapp mehr als einem Jahr tönte der Rote: Mit so einem wie dem schwarzen Visavis will ich in keiner Regierung mehr sitzen. Dann kam eine Wahl, bei der er zwar die Oberhand behielt. Stimmen abgeben mussten aber beide – an den lachenden Dritten in Blau, der vom rot-schwarzen Dauerstreit erste Reihe fußfrei profitierte. Franz Voves und Hermann Schützenhöfer haben ihre Lektion gelernt. Heute schnurren die beiden wie ein Kätzchen. Streitfragen werden unter vier Augen geklärt. Ausgemacht bleibt eingemacht – auch gegen Proteste der eigenen Klientel.

In der Steiermark wurde auf diese Art 2011 ein erstes – 1,4 Milliarden schweres – Sparpaket geschnürt, das sich auch bundesweit sehen lassen kann. Begonnen hat die Politik bei sich selber: Abschaffung des Parteien-Proporzes in der Regierung, Einsparung von Landesräten, Verkleinerung des Landtags, Kürzung der Parteienförderung. Auch wenn das keine großen Millionen-Beträge bringt – der Widerstand gegen eine Null-Lohnrunde bei den Landesbeamten blieb so überschaubar. Heuer will das rot-schwarze Duo schwere Brocken wie Schul- und Gemeindezusammenlegungen stemmen.

Man kann es nicht oft genug sagen: Österreich muss steirisch werden.

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( Kurier ) Erstellt am 01.01.2012