Politik 18.04.2012

Politik neu denken

Ideen und Persönlichkeiten werden gegenüber Parteien an Bedeutung gewinnen.

Politische Parteien sind unten durch. Jeder skurrile Pirat hat derzeit bessere Chancen, Gehör zu finden als das etablierte Polit-Personal. Die wissen das auch, deshalb wird nervös über eine Wahlrechtsreform nachgedacht. Wer jetzt nicht visionär denkt, hat seine (politische) Zukunft verspielt. Persönlichkeiten, Ideen, zeitlich begrenzte, lose Interessenverbände zur Durchsetzung eines einzelnen Themas werden in der stark fragmentierten Wohlstandsgesellschaft an Bedeutung gewinnen. Je weniger Parteiengeruch den Botschaften und ihren Verkündern anhaftet, desto mehr werden sie gehört. Das wird die festgefügte Parteienlandschaft verändern, birgt aber auch die Gefahr, dass Gruppen gegeneinander ausgespielt werden.

Rot und Schwarz wünschen sich einen Hauch von Schweizer Verhältnissen, das Volk soll mehr eingebunden werden: SP-Klubchef Josef Cap will mehr Volksabstimmungen; ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz möchte mehr als die Hälfte der Nationalratsabgeordneten direkt vom Volk wählen lassen. Noch radikalere Reformen – wie die Streichung des Bundesrates und ein Mehrheitswahlrecht – werden (leider) nicht gewagt. Doch ein sicher wirksames Rezept gegen die grassierende Politikverdrossenheit ist das alles noch nicht.

( Kurier ) Erstellt am 18.04.2012