Politik
26.03.2012

Obama: "Keine Belohnung für Provokationen"

Der US-Präsident hatte vor dem Gipfel zur Nuklearsicherheit auch die "nicht feindselige" Einstellung der USA gegenüber Nordkorea bekräftigt.

Mit Warnungen an Nordkorea und den Iran hat US-Präsident Barack Obama seine Vision von einer "atomwaffenfreien" Welt bekräftigt. Vor Beginn des zweiten Weltgipfels für Nuklearsicherheit rief Obama die Regierungen der beiden Staaten am Montag in Seoul zum Einlenken in den Konflikten um ihre Atomprogramme auf. Zugleich richtete der amerikanische Präsident an Russland das Angebot, Gespräche über eine weitere Reduzierung der beiderseitigen Atomwaffenarsenale zu führen.

Nordkorea müsse den Mut haben, "nach Frieden zu trachten", sagte Obama in einer Rede vor Studenten in Seoul. "Es sollte jetzt klar geworden sein, dass ihre Provokationen und das Streben nach Atomwaffen nicht die Sicherheit gebracht haben, die sie erreichen wollten." Es gebe "keine Belohnung für Provokationen" mehr.

Nordkorea hatte 2006 und 2009 Atomwaffentests unternommen, auf die der UNO-Sicherheitsrat mit verschärften Sanktionen reagiert hatte. An den Iran gewandt, sagte Obama, dass noch immer Zeit für eine Lösung des Atomstreits durch Diplomatie sei. "Doch die Zeit ist kurz", warnte er.

Abrüstung

Das Thema der atomaren Abrüstung wolle er mit dem neu gewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einem Treffen im Mai diskutieren, kündigte Obama an. Die USA und die Russische Föderation hatten 2009 ein wegweisendes Rüstungskontrollabkommen erreicht. Obama sagte: "Wir können mit Bestimmtheit sagen, dass wir mehr Atomwaffen haben als wir brauchen". "Wenn Länder - einschließlich der USA - ihrer Verantwortung gerecht werden, dann stärken sie damit auch unsere Fähigkeit sicherzustellen, dass andere Länder ihrer Verantwortung gerecht werden", unterstrich der US-Präsident, der am Sonntag die entmilitarisierte Zone an der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea besucht hatte.

Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag auf der geteilten Halbinsel. Im Juni 1950 hatten nordkoreanische Truppen die nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA und der Sowjetunion festgelegte Demarkationslinie entlang des 38. Breitengrades überschritten. Der Weltsicherheitsrat beschloss damals auf Initiative der USA, Südkorea mit UNO-Truppen zu Hilfe zu kommen.

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