Minister Töchterle kontra Akademikersteuer

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) hält wenig vom Studiengebühren-Modell, das der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser im Auftrag von Bundeskanzler Werner Faymann ausgearbeitet hat. Wie vom KURIER berichtet, sieht der Plan vor, dass alle (nicht nur zukünftige) Akademiker, die mehr als 40.000 Euro brutto pro Jahr verdienen, eine monatliche Akademiker-Abgabe von 20 Euro zahlen – bis sie in Pension gehen. Ausgenommen sein sollen jene, die bereits während ihres Studiums Studienbeiträge gezahlt haben; ausländische Studenten sollen mittels Sonder-Vereinbarung zum Zahlen verpflichtet werden.
„Eine Akademikersteuer ist abzulehnen“, sagt Töchterle zum KURIER. „Studienbeiträge sollen von den Universitäten autonom eingehoben und verwendet werden.“ Weiters müsse sichergestellt sein, „dass auch ausländische Studierende einen Beitrag zu ihrem Studium an einer österreichischen Uni leisten. Eine Steuer kann beides nicht gewährleisten.“

Töchterle spricht sich auch gegen eine lebenslange Zahlungspflicht aus – vielmehr solle ein „moderater Selbstbehalt“ als eine Fixsumme gezahlt oder zurückgezahlt werden. Der Minister verweist auf sein Gebühren-Modell, das er bereits im Herbst vorgestellt hat: Demnach sollen die Unis die Beiträge (max. 500 Euro pro Semester) selbst festlegen und einheben, sowie die Möglichkeit haben, Studenten einen Zahlungsaufschub von bis zu zehn Jahren zu gewähren. Ein Teil der Studiengebühren soll in einen Sozial-Topf für Studenten fließen.

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