Mehrheit wieder gegen Wehrpflicht

Die Mehrheit der Österreicher will die Wehrpflicht abschaffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des OGM-Instituts für den KURIER, und das Ergebnis ist jedenfalls bemerkenswert, denn es zeigt eine Trendwende: Waren die Österreicher im März (46 Prozent) und Mai (48 Prozent) mehrheitlich noch für die Wehrpflicht, hat sich die Stimmung nun - neuerlich - verändert: 49 Prozent sind für das Abschaffen, 44 für das Beibehalten.

Die aktuelle Situation ist mit dem Dezember 2010 vergleichbar: Damals hatte die SPÖ im Zuge der Wiener Landtagswahl die Wehrpflicht infrage gestellt, und sie hatte laut OGM-KURIER-Umfragen damals sogar die absolute Mehrheit (54 Prozent) hinter sich. "Mit der Auseinandersetzung Darabos/Entacher hat sich allerdings die Stimmung gedreht. Und als im Frühling die ÖVP ihre Ideen für eine Reform der Wehrpflicht skizzierte, war plötzlich eine Mehrheit für die Beibehaltung", sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.

Zielgruppe jüngere Wähler

Für die SPÖ ist die gegenwärtige Stimmungslage besonders für eine Zielgruppe interessant, in der sie laut Bachmayer eher schwach ist, nämlich: bei jüngeren Wählern. "In der Altersgruppe der unter 30-Jährigen sind sechs von zehn gegen die Wehrpflicht. - Hier kann die SPÖ punkten. "

Aber nicht nur die Wehrpflicht-Debatte stärkt den Sozialdemokraten derzeit den Rücken. 71 Prozent der Österreicher sind für neue Vermögenssteuern, selbst unter deklarierten ÖVP-Wählern sind es 37 Prozent.

"Mit der Forderung nach Vermögenssteuern kann die SPÖ nur gewinnen", sagt Bachmayer. Zudem sei der von SPÖ-Politikern forcierte Begriff "Millionärssteuer" ein klares Signal: "Hier ist jedem klar: Da geht's nicht um eine Steuer für Häuslbauer, sondern um Menschen, die mehr als eine Million Euro an Vermögen haben."

Neuwahlen

Kommen Neuwahlen? Bachmayer glaubt, dass Teile der Partei damit liebäugeln: "Die FPÖ kämpft mit dem Scheuch-Skandal, ÖVP-Chef Spindelegger hat noch nicht Tritt gefasst, und die SPÖ drückt bei zwei sehr guten Wahlkampfthemen aufs Tempo. Da muss man zumindest fragen: Warum tut sie das?"