Mehrheit wieder gegen Wehrpflicht

In beiden Streitfragen der Koalition, Aus für Wehrpflicht und<br />
Vermögenssteuer, punktet der Kanzler.
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OGM-KURIER-Umfrage: Sowohl beim Schwenk zum Berufsheer als auch beim Ja zur Vermögenssteuer weiß der Kanzler die Mehrheit hinter sich.

Die Mehrheit der Österreicher will die Wehrpflicht abschaffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des OGM-Instituts für den KURIER, und das Ergebnis ist jedenfalls bemerkenswert, denn es zeigt eine Trendwende: Waren die Österreicher im März (46 Prozent) und Mai (48 Prozent) mehrheitlich noch für die Wehrpflicht, hat sich die Stimmung nun - neuerlich - verändert: 49 Prozent sind für das Abschaffen, 44 für das Beibehalten.

Die aktuelle Situation ist mit dem Dezember 2010 vergleichbar: Damals hatte die SPÖ im Zuge der Wiener Landtagswahl die Wehrpflicht infrage gestellt, und sie hatte laut OGM-KURIER-Umfragen damals sogar die absolute Mehrheit (54 Prozent) hinter sich. "Mit der Auseinandersetzung Darabos/Entacher hat sich allerdings die Stimmung gedreht. Und als im Frühling die ÖVP ihre Ideen für eine Reform der Wehrpflicht skizzierte, war plötzlich eine Mehrheit für die Beibehaltung", sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.

Zielgruppe jüngere Wähler

In beiden Streitfragen der Koalition, Aus für Wehrpflicht und<br />
Vermögenssteuer, punktet der Kanzler. Foto: APA In beiden Streitfragen der Koalition, Aus für Wehrpflicht und
Vermögenssteuer, punktet der Kanzler.

Für die SPÖ ist die gegenwärtige Stimmungslage besonders für eine Zielgruppe interessant, in der sie laut Bachmayer eher schwach ist, nämlich: bei jüngeren Wählern. "In der Altersgruppe der unter 30-Jährigen sind sechs von zehn gegen die Wehrpflicht. - Hier kann die SPÖ punkten. "

Aber nicht nur die Wehrpflicht-Debatte stärkt den Sozialdemokraten derzeit den Rücken. 71 Prozent der Österreicher sind für neue Vermögenssteuern, selbst unter deklarierten ÖVP-Wählern sind es 37 Prozent.

"Mit der Forderung nach Vermögenssteuern kann die SPÖ nur gewinnen", sagt Bachmayer. Zudem sei der von SPÖ-Politikern forcierte Begriff "Millionärssteuer" ein klares Signal: "Hier ist jedem klar: Da geht's nicht um eine Steuer für Häuslbauer, sondern um Menschen, die mehr als eine Million Euro an Vermögen haben."

Neuwahlen

Kommen Neuwahlen? Bachmayer glaubt, dass Teile der Partei damit liebäugeln: "Die FPÖ kämpft mit dem Scheuch-Skandal, ÖVP-Chef Spindelegger hat noch nicht Tritt gefasst, und die SPÖ drückt bei zwei sehr guten Wahlkampfthemen aufs Tempo. Da muss man zumindest fragen: Warum tut sie das?"

(kurier) Erstellt am
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