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Politik
02/28/2012

Mehr Gespür gefragt

Die Justizministerin hat nicht kapiert, wie sehr die Korruption geschadet hat.

von Helmut Brandstätter

Was macht so eine Politikerin den ganzen Tag? Experten zuhören, nachdenken, Zeitung lesen? Justizministerin Beatrix Karl offenbar nichts von alledem. Da müssen wir seit Monaten fast täglich Neues aus dem Kapitel Korruption erfahren, da erleben wir, wie die Justiz in eine Vertrauenskrise schlittert, weil die Untersuchungen langsam und die Ergebnisse dürftig sind, und da fällt der Justizministerin nichts anderes ein, als die sogenannte Diversion auszuweiten.

Diversion, das ist ein gutes Instrument, langwierige Prozesse durch die Bezahlung von Geld zu ersetzen. Das soll für einen kleinen Dieb gelten, weil es die Gerichte entlastet. Aber alleine der Verdacht, die da Oben wollten es sich schon wieder richten, hat der Politik wieder massiv geschadet. Frau Karl hat zu lange gebraucht, um zu verstehen, dass gerade hier Gespür gefragt ist.

Komplizierter ist die Regelung der Anfütterung. Ein Minister, der Klamotten nimmt, um für eine Marke Werbung zu machen, ist ungeeignet. Hätte Bundeskanzler Schüssel das damals gleich verstanden, hätte er uns einiges erspart. Aber ein Beamter, der sich in die Oper einladen lässt, ist noch lange nicht korrupt. Die vielen Anständigen haben es nicht verdient, unter Generalverdacht zu stehen.

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