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Politik
09/16/2012

KURIER-OGM-Umfrage: So wählt Österreich

Superwahljahr 2013: Bei der Wehrpflicht-Abstimmung hat die ÖVP die besseren Karten. Die Wähler haben Appetit auf noch mehr Plebiszit.

Geht es nach dem Kalender, wird in genau einem Jahr bundesweit wieder gewählt. Davor gibt es noch eine Reihe weiterer wichtiger Wahlgänge: Im Frühjahr wählen Niederösterreich und Tirol ihre Landtage – und wenn die Kärntner Blauen nicht weiter bocken, werden 2013 in Kärnten die Karten vorzeitig neu gemischt.

Mit Hochspannung erwartet wird auch eine Premiere: Die erste bundesweite Volksbefragung am 20. Jänner zur seit zwei Jahren ungelösten Streitfrage um die allgemeine Wehrpflicht.

Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat für den KURIER daher die Stimmungslage der Nation abgefragt: die Wahlchancen der Parteien, die Ausgangslage für die Wehrpflicht-Abstimmung – und den umstrittenen Wunsch, auch andere offene Themen per Plebiszit zu entschieden.

Shootingstar Stronach

Die "Sonntagsfrage" zeigt: Alle im Nationalrat vertretenen Parteien verlieren ein bis zwei Prozentpunkte – offenbar zugunsten von Frank Stronach, der vom Stand aus auf sechs Prozent kommt. Die SPÖ bleibt klare Nummer eins; ÖVP und FPÖ duellieren sich um Platz zwei. Das BZÖ würde nach dem heutigem Stand aus dem Parlament fliegen.

Fast das gleiche Bild ergibt die (fiktive) Kanzler-Direktwahl. SPÖ-Chef Werner Faymann kommt auf 22 Prozent, ÖVP-Chef Michael Spindelegger auf 13, FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache auf zwölf Prozent. Im Vorjahres-Vergleich muss der Kanzler den kleinsten Verlust verkraften: Im September 2011 hatte er 25 Prozent. Spindelegger kam auf 19, Strache auf 17.

In der Wehrpflicht-Frage hat derzeit die SPÖ auch noch die Nase in der Gesamtbevölkerung vorne: Eine 46-zu-40-Mehrheit ist für ein Berufsheer. Die Stimmungslage ist aber noch sehr labil: Erst sechs von zehn Österreichern haben sich eine feste Meinung gebildet, der Rest ist in seiner endgültigen Haltung noch offen. Eine "feste Meinung" haben sich bisher vor allem Junge unter 30 (61 Prozent), Männer (68) sowie Wähler von ÖVP (73) und FPÖ (85) gebildet.

Das tatsächliche Abstimmungsergebnis wird daher von der Mobilisierung abhängen: Denn unter denen, die "sicher" zur Abstimmung gehen, ist derzeit eine knappe Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht (Grafik) . Derzeit wollen 41 Prozent aller Befragten "sicher" wählen. Von den ÖVP-Wählern wollen überdurchschnittliche 61 Prozent sicher hingehen, unter den SPÖ-Wählern nur 40 Prozent – das könnte den Ausschlag geben. Denn Rote und Grüne sind mehrheitlich für das Berufsheer; Blau und Schwarz für die Wehrpflicht.

Entscheidend wird sein: Was tun jene, die gegen ihre Parteilinie sind? Wie stimmen also SP-Wähler ab, die für die Wehrpflicht sind; wie VP-Wähler, die ein Berufsheer wollen? Folgen sie der Parteilinie oder der Überzeugung? Die Reservoirs sind groß: Bei der SPÖ sind 28 Prozent "Dissidenten", bei der ÖVP 29.

Wille zur Wahl

Appetit aufs Plebiszit haben die Wähler über alle Parteigrenzen hinweg bekommen: 62 Prozent wollen zeitgleich über Studiengebühren und Gesamtschule abstimmen. Mit 46 Prozent gibt es in den OGM-Daten erstmals eine relative Mehrheit für die Gesamtschule. Das klare Ja zu Studiengebühren hat sich mit 70 Prozent deutlicher denn je verfestigt. Auch hier ein bemerkenswertes Novum: Selbst SPÖ-Wähler sind mit 51 zu 37 mehrheitlich dafür.

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