Konjunktur: Regierungsklausur im November

Völlig überraschend kam am Donnerstag eine Nachricht von der Regierungsspitze: SPÖ und ÖVP werden Anfang November eine Regierungsklausur abhalten. Das Thema ist die abflauende Konjunktur. Das Wirtschaftswachstum in Österreich ist zuletzt zum Stillstand gekommen, es beträgt nur mehr 0,1 Prozent. Grund dafür sind Rückgänge in der Exportwirtschaft wegen der Sparprogramme in europäischen Ländern, vor allem in Italien, Österreichs zweitwichtigstem Auslandsmarkt. Die Klausur soll eintägig sein.

Ob die Regierung Sonder-Konjunkturprogramme beschließen wird, darf bezweifelt werden, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hatte sich im KURIER dagegen ausgesprochen, weil man den Sparkurs nicht gefährden dürfe. Das Vertrauen in die Konsolidierungspolitik sei eine wichtige Stütze für Österreichs Wirtschaft.

Zeichen setzen

Die Regierung will mit der Klausur auch ein Zeichen des Zusammenhalts setzen. "Wir werden uns jetzt nicht mit dem Streit um die Wehrpflicht und um Vermögenssteuern – ausgehend vom SPÖ-Parteitag am 13. Oktober – monatelang die Köpfe einschlagen", hieß es.

Hintergrund dürfte weiters sein, dass Faymann und Spindelegger  signalisieren wollen, sich vom Streit  im Untersuchungs-Ausschuss nicht auseinander dividieren zu lassen.