Politik
06.01.2012

Komplizierte Suche nach einem Präsidenten

Barack Obama ist ein mäßig erfolgreicher US-Präsident. Aber er ist ohne Alternative.

Die amerikanische Nation schickt sich wieder einmal an, den mächtigsten Politiker der Erde zu wählen. Dabei geht es vorerst nicht darum, wer die Wirtschaft wieder in Gang bringt und auch noch auf den Atomkoffer am besten aufpasst, sondern um religiöse Themen. Der Favorit der Republikaner, Mitt Romney, ist als Mormone umstritten, sein härtester Konkurrent bei den Vorwahlen in Iowa, der katholische Eiferer Rick Santorum, bezweifelt die Evolution und redet gerne über Sex. Mit angewiderter Pose, natürlich.

Schon die Wahl von Barack Obama war das Ergebnis einer irrationalen Bewegung. Dem im politischen Management völlig unerfahrenen Senator gelang es, aus seiner einzigartigen Rhetorik eine charismatische Aura zu erzeugen, die sogar das Komitee zur Verleihung des Friedensnobelpreises umschmeichelte. Mit dem Schlachtruf „Yes, we can“ zog er ins Weiße Haus ein. Aber was konnte er wirklich?

Ein aktuelles Buch des Pulitzerpreisträgers Ron Suskind gewährt einen Blick hinter die Kulissen der Regierung Obama. Schon der Titel des Buches verheißt nichts Gutes. „Confidence Men. Wall Street, Washington und die Erziehung eines Präsidenten“. Wobei „Confidence“ auf Deutsch Vertrauen heißt, das Wort „Confidence Men“ aber auch Trickbetrüger heißen kann. Das bezieht sich wohl weniger auf Obama, sondern auf seine Berater, die zum Teil mehr gegeneinander als für den Erfolg der Präsidentschaft Obama kämpften.

Keine Führung

Wobei die Berater ihren Präsidenten offenbar nicht immer ernst nahmen. Als dieser die riesige Bank Citigroup aufteilen wollte, führte Finanzminister Timothy Geithner den Auftrag einfach nicht aus. Larry Summers, der wirtschaftspolitischer Berater Obamas, hat über den Führungsstil im Weißen Haus so geurteilt: „Wir sind alleine zu Hause, es ist kein Erwachsener hier.“

Das größte Problem der USA beschreibt der frühere Notenbankchef Paul Volcker, wenn er von einem Gespräch mit einem früheren Technik-Professor der Elite-Universität Yale berichtet. In Yale wird inzwischen nicht mehr unterrichtet, wie man Straßen und Brücken baut, statt Ingenieurwesen geht es nur mehr um „financial engineering“, also die Fähigkeit, ohne reale Produktion aus Geld noch mehr Geld zu machen.

Während des letzten Wahlkampfs im Herbst 2008 ist die Investmentbank Lehman Brothers zusammengebrochen. Barack Obama wollte dann die Wall Street entmachten, das ist ihm nicht gelungen. Er hat intern für eine Finanztransaktionssteuer argumentiert, aber die Finanzindustrie war stärker als er.

Obama hat eine verwässerte Gesundheitsreform durchgesetzt und die Truppen aus dem Irak zurückgeholt. Aber wenn es ihm nicht gelingt, die Industrie zu stärken und das Defizit abzubauen, wird die zweite Amtszeit weder ihm noch seinem Land viel Freude machen. Vorerst kann er sich entspannt den ziemlich absurden internen Wahlkampf der Republikaner ansehen.