Politik
05.12.2011

Japan bekommt neuen Regierungschef

Finanzminister Yoshihiko Noda wird Ministerpräsident. Nach den wirtschaftlichen Turbulenzen soll er Japan wieder auf Kurs bringen.

In Japan wird Finanzminister Yoshihiko Noda Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Naoto Kan. Noda entschied die Stichwahl um das Amt des Vorsitzenden der regierenden Demokratischen Partei Japans (DPJ) am Montag für sich und setzte sich damit gegen Handelsminister Banri Kaieda durch. Der Chef der Regierungspartei wird in Japan traditionell Ministerpräsident. Die Wahl Nodas ist eine Überraschung, hatte doch Ex-Außenminister Seiji Maehara als Favorit auf die Kan-Nachfolge gegolten.

Noda wird am ehesten zugetraut, das schuldengeplagte Land wieder auf Kurs zu bringen. Japan kämpft mit den Folgen des verheerenden Bebens, Tsunami sowie der Atomkatastrophe von Fukushima. Zudem macht der starke Yen der Exportwirtschaft das Leben schwer zu schaffen. Kan war vergangene Woche zurückgetreten. Ihm war schlechtes Krisenmanagement vorgeworfen worden.

Noda wird erwartungsgemäß am Dienstag mit der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus des nationalen Parlaments zum neuen Regierungschef gewählt werden. Er ist damit schon der sechste japanische Regierungschef innerhalb von fünf Jahren.

Höhere Steuern

Der künftige Regierungschef gilt eher als solider Politiker denn als Visionär. Er tritt für eine Große Koalition ein, doch lehnt die Opposition eine solche Zusammenarbeit ab. Außerdem spricht er sich dafür aus, die Abhängigkeit Japans von der Atomkraft zu reduzieren. Der 54-Jährige setzt sich für eine umfassende Steuerreform ein, bei der er auch Steuererhöhungen durchsetzen will, um den riesigen Schuldenberg des Landes abzubauen. Erst kürzlich sorgte er für Schlagzeilen, weil er nach dem Zweiten Weltkrieg von einem Kriegsgericht der Alliierten schuldig gesprochene japanische Kriegsverbrecher verteidigte.