Politik 14.12.2011

Island erkennt Palästina als Staat an

© Bild: EPA

Reykjavik kündigte an, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen und nimmt formelle diplomatische Beziehungen auf.

Island wird am Donnerstag Palästina offiziell als unabhängigen Staat anerkennen. Das kündigte das isländische Außenministerium am Mittwochabend in einer Aussendung an. Gleichzeitig werde Island mit Palästina formelle diplomatische Beziehungen aufnehmen, hieß es in der Aussendung aus Reykjavik. Die Mitteilung erfolgte nach einem Treffen des palästinensischen Außenministers Riad Malki mit seinem isländischen Amtskollegen Össur Skarphedinsson in Reykjavik.

Der Staat Palästina wurde im Jahr 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufen und wurde bisher von rund 100 Staaten anerkannt, nicht jedoch von den USA und der Mehrzahl der westlichen Staaten. Schon bei der Unabhängigkeit der baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen von der Sowjetunion im Jahr 1991 spielte Island eine Vorreiterrolle als Anerkennerstaat. Palästina bemüht sich derzeit um die Aufnahme in die Vereinten Nationen, erst am gestrigen Dienstag wurde es in die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) aufgenommen.

Vorreiter

Der palästinensische Außenminister Riad Malki befindet sich derzeit auf einem dreitägigen Besuch auf der Nordatlantik-Insel. Bereits am Mittwoch traf Malki in Reykjavik mit seinem Gastgeber und Amtskollegen Össur Skarphedinsson zusammen. Dort kam unter anderem das bevorstehende Ansuchen Palästinas zur Aufnahme als Vollmitglied in die UNO zur Sprache. Dieses wird von Island unterstützt.

Das Parlament in Reykjavik hatte Skarphedinsson schon vor zwei Wochen Grünes Licht für die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit Palästina erteilt. Island ist somit das erste Land in Europa und in der westlichen Welt, das die Unabhängigkeit des Palästinenserstaates anerkennt. Vor rund 20 Jahren wagte sich Island auf ähnliche Weise bei der Anerkennung der bis dahin zur Sowjetunion gehörenden baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen vor. Das restliche Europa sowie der Rest der Welt inklusive der USA folgten in den kommenden Monaten sukzessive.

Erstellt am 14.12.2011