Mehr Angebote statt Wartezeiten-Gesetz

Jüngst wartete Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser via KURIER mit einem Medizinplan auf. Sie wolle "prüfen lassen, ob man verträgliche bzw. zulässige Wartezeiten für MR- und CT-Untersuchungen wissenschaftlich evaluieren und festlegen kann. Nach dem Vorbild: Bei einer Knie-Operation ist es grundsätzlich zumutbar, soundso lange auf einen Termin zu warten." Anlass des Vorstoßes: Kritik daran, dass Kassenversicherte viel länger dieser Untersuchungen harren müssen als Menschen, die privat versichert sind.

Sollten die Verantwortlichen dahingehend nicht handelseins werden, "bleibt notfalls der Ausweg, die Wartezeiten gesetzlich zu regeln", sagt Oberhauser. Für Erwin Rasinger, den ÖVP-Gesundheitssprecher und praktischen Arzt, greift sie mit dem Fokus auf MR und CT zu kurz. "Diese Untersuchungen sind ja nur die Spitze des Eisbergs. Das müsste generell gelten." Nur: "Wenn die Spitäler Leistungen auslagern, muss es das Angebot außerhalb der Krankenhäuser geben. Und das gibt es oft nicht."

Defizite

Es mangle vielerorts, sagt der Nationalratsabgeordnete: "Etwa an Schmerztherapie fern des Spitals. Da gibt es nur eine Versorgung, wenn man privat versichert ist. Auch bei Kinderpsychiatern sind die Wartezeiten viel zu lang, weil es viel zu wenige mit einem Kassenvertrag gibt. Keinen einzigen Kassenvertrag gibt es dafür, Krebspatienten außerhalb des Spitals zu behandeln." Insofern würde nichts bringen, was Oberhause erwägt: "Eine gesetzliche Regelung ohne Vorleistung, also das nötige Angebot, ist sinnlos. Ein solches Gesetz ginge ins Leere", urteilt Rasinger im KURIER-Gespräch.

Er drängt darauf, "die Wartezeiten dort wie da zu erheben. Dann sollten sich die Zuständigen – die Kassenvertreter und die Länder als Spitalserhalter – zusammensetzen und definieren, wo es welches Angebot geben soll. Da könnte man sagen: Wir schließen zum Beispiel Schmerzambulanzen, dafür gibt es zusätzliche Kassenverträge für diesen Bereich." Alles müsste nach dem Prinzip laufen: "Geld folgt Leistung. Und wenn man den Kassen mehr Aufgaben ,umhängt’, muss man die Finanzierung sicherstellen." Derzeit sei nur zwischen drei Varianten zu wählen: "Man verlagert die Leistungen zurück ins Spital – der teuerste Modus. Leistung wird privat erbracht – das hat den Geruch der Zweiklassen-Medizin. Oder die Untersuchung findet nicht statt. Das ist fahrlässig."