Politik | Inland
11/21/2016

Häupl schiebt Showdown in der Wiener SPÖ auf

Früherer Parteitag möglich, Umbau der Rathaus-Regierung offen: "Kann sein, kann nicht sein."

Das Köpferollen in der Regierungsriege der SPÖ Wien blieb aus: "Zu 98 Prozent", erklärt Bürgermeister Michael Häupl, seien es "inhaltliche Themen" gewesen, die am Montag vier Stunden beim SPÖ-Parteivorstand in Wien besprochen wurden. "Lebhaft" und "intensiv" sei die Debatte gewesen.

Sie war der vorläufige Höhepunkt des seit Monaten schwelenden Konflikts zwischen dem linken Parteiflügel rund um Stadträtin Sonja Wehsely und Vertretern der Flächenbezirke, die aus Sorge vor weiteren Zugewinnen der FPÖ unter anderem einen neuen Kurs in der Integrations- und Flüchtlingspolitik fordern. Ihnen wird auch Stadtrat Michael Ludwig zugeordnet. Zuletzt hatte etwa Simmerings Parteichef Harald Troch ungewohnt offen eine personelle Neuaufstellung der Ressorts Gesundheit (Wehsely), Finanzen (Renate Brauner) und Integration (Sandra Frauenberger) gefordert.

Dazu kommt es – zumindest in unmittelbarer Zukunft – nicht. Ein Wechsel in der Regierungsmannschaft "kann sein, kann nicht sein", sagt Häupl dazu knapp und kryptisch. Er habe in der Sitzung drauf hingewiesen, dass öffentlich geführte Personaldiskussionen der Partei schaden würden.

"Die Kritiker sind in der Sitzung schon etwas an die Kandare genommen worden", schildert ein Teilnehmer. Vor allem Brauner und Wehsely hätten sich auf sie eingeschossen.

>> Kommentar: Einst mächtige Partei, zerfallen in Partien

Parteitag

In einem wesentlichen Punkt kommt Häupl den Parteirebellen entgegen. Zuletzt war vor allem aus den Flächenbezirken der Ruf nach einer Vorverlegung des ursprünglich für Herbst 2017 geplanten Landesparteitag immer lauter geworden. Es stand sogar die Drohung im Raum, dass die Bezirksparteien (sechs würden ausreichen) dies im Alleingang erzwingen könnten. Im Parteitag hätten es die aufständischen Delegierten in der Hand, Häupl und seine Stadträtinnen abzuwählen bzw. mit einem schlechten Wahlergebnis so zu schwächen, dass sie gehen müssen.

"Wenn keine Wahlen im nächsten Frühjahr stattfinden, habe ich nichts dagegen, dass der Parteitag im Frühling stattfindet", betonte Häupl am Montag. Der KURIER hörte sich in zwei Flächenbezirken um: Dort geht man jetzt davon aus, dass der Parteitag tatsächlich vorverlegt wird und sieht zunächst einmal von eigenmächtigen Beschlüssen ab.

Arbeitskreise

Zum weiteren Fahrplan erklärt Häupl: Jedes Vorstandsmitglied habe ab sofort die Möglichkeit, Themen einzubringen, die dann in verschiedenen Gremien abgearbeitet werden sollen. Dazu soll es auch im Jänner eine Vorstandsklausur geben. "Man wird sehen, was dabei rauskommt", sagt ein Funktionär. "Wenn ich den Eindruck gewinne, dass diese Arbeitskreise nur der Beschäftigungstherapie dienen, werden ich mir andere Maßnahmen überlegen müssen", kündigt er an.

Nichts wird jedenfalls vorerst aus der von Häupl selbst ins Spiel gebrachten Trennung der Funktionen Bürgermeister und Parteichef. Es habe sich gezeigt, dass es dafür "kein rasendes Bedürfnis" in der Partei gebe, umschrieb es Häupl.

Inzwischen hat Manager Gerhard Zeiler laut Presse den Gerüchten, wonach er Häupl beerben soll, eine Absage erteilt. "Ich habe den Namen nicht ins Spiel gebracht", beteuert der Bürgermeister.

Zeiler erteilt Spekulationen um Häupl-Nachfolge Absage

In Spekulationen rund um die Nachfolge von Michael Häupl (SPÖ) als Wiener Bürgermeister ist - im Zuge der roten Grabenkämpfe der vergangenen Tage - immer wieder der Name Gerhard Zeiler aufgetaucht. Dieser sagt nun aber ab. Nein, er werde nicht Stadtchef von Wien, zitierte die Presse am Montagnachmittag den Medienmanager auf ihrer Website knapp. Dies stehe auch gar nicht zur Debatte, so Zeiler.

Erst in einem aktuellen Profil-Interview hatte Häupl - angesprochen auf Personalspekulationen - wissen lassen, dass er mit Zeiler jahrzehntelang befreundet sei und "dass Gerhard ein ausgezeichneter Mann ist". Der Richtungsstreit inklusive Personaldebatte stand am Montag wohl im Zentrum der grundsätzlich turnusmäßigen Vorstandssitzung der roten Landespartei. Knapp vor 17.00 Uhr war die Sitzung, die um 13.00 Uhr begonnen hatte, immer noch am Laufen.