Politik | Inland
18.10.2017

Häupl-Nachfolge: Rendi-Wagner gegen Ludwig?

Am außerordentlicher Parteitag des 27. Jänner gibt es nur einen einzigen Tagesordnungspunkt und eine Kampfabstimmung ist nicht ausgeschlossen.

Die Wiener SPÖ wählt am 27. Jänner einen neuen Parteivorsitzenden. Wer auf Michael Häupl folgen könnte, darüber wird bereits eifrig spekuliert. Relativ fix ist jedenfalls schon das Prozedere. Kandidaten müssen sich bis spätestens drei Wochen vor dem Parteitag bewerben. Dieser wird sich gravierend von den bisherigen unterscheiden: Es gibt nämlich nur einen einzigen Tagesordnungspunkt.

Wahl des Vorsitzenden

Dieser lautet: Wahl des Vorsitzenden. Über Anträge wird nicht abgestimmt, auch andere Gremien - wie etwa der Parteivorstand - werden nicht gewählt. Darum ist die Zusammenkunft formal auch ein "außerordentlicher" Parteitag. Einen "ordentlichen" muss es gemäß Statuten 2018 ebenfalls noch geben. Dort könnte dann der Vorstand neu gewählt werden, etwa wenn der neue Chef dies gerne hätte. Zwingend nötig ist dies jedoch nicht, wie es in der SPÖ auf APA-Anfrage hieß.

Wer beim Parteitag als neuer Obmann der Wiener Roten ins Rennen geht, steht Anfang Jänner fest. Die Einreichfrist endet drei Wochen vor der geplanten Kür. Bis dahin müssen Interessenten bei der Wahlkommission der Partei ihren Antrittswunsch bekunden. Ob es eine Person sein wird oder mehrere, ist offen. Ausgeschlossen ist eine Kampfabstimmung nicht. Rittern mehr als zwei Bewerber, gibt es, falls nicht sofort eine Mehrheit von 50 Prozent plus einer Stimme erzielt wird, auch noch eine Stichwahl.

Rein theoretisch könnte der Parteivorstand auch eine Wahlempfehlung abgeben. Doch das, so wird in der Partei beteuert, werde nicht geschehen. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass Kandidaten schon vor dem Parteitag wieder verzichten, sollten sie die Aussichtslosigkeit ihres Tuns erkennen - etwa wenn sich in den Bezirksorganisationen eine Mehrheit für eine bestimmte Person abzeichnet. Ebenfalls eine theoretische Möglichkeit ist, dass sich ein Kandidat erst unmittelbar am Parteitag meldet - er bräuchte dann aber eine Zweidrittelmehrheit, um überhaupt antreten zu dürfen.

Rendi-Wagner gegen Ludwig?

Das Namedropping in Sachen Häupl-Nachfolge geht unterdessen munter weiter. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) wird wohl jedenfalls in den Ring steigen. Auch SPÖ-Parlamentsklubchef Andreas Schieder wird immer wieder ein diesbezügliches Interesse nachgesagt. Genannt wurden zuletzt auch die frühere Rathauspolitikerin Brigitte Ederer und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ). Letztere gilt dem Vernehmen nach als Favoritin der Gegner Michael Ludwigs.

Der oder die frisch gewählte SPÖ-Vorsitzende ist übrigens nicht automatisch damit auch neuer Bürgermeister oder neue Bürgermeisterin. Der Stadtchef bzw. die Stadtchefin wird vom Gemeinderat gewählt. Das kann und wird wohl auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Sprich: Häupl wird noch Bürgermeister sein, wenn er schon nicht mehr Wiener SPÖ-Chef ist.