Politik | Inland
06.11.2015

Wertevermittlung ohne küssende Männer

Minister Kurz will Migranten unsere Werte vermitteln. Das ist gar nicht so einfach.

Was sind eigentlich unsere Werte, die den Flüchtlingen vermittelt werden sollen?

Das ist schwieriger, als es auf den ersten Blick scheint. Die Niederlande haben Migranten Lehrfilme gezeigt, in denen unter anderem nackte Brüste und küssende Männer zu sehen waren. "Das wird in den Unterlagen eher nicht dabei sein, man muss es ja nicht mit dem Holzhammer angehen. Küssende Männer sind ja auch in der österreichischen Bevölkerung nicht ganz konfliktfrei", erklärt Integrationsexperte Heinz Faßmann von der Uni Wien. Er erarbeitet für ÖVP-Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz die Grundlagen für die geplanten "Werte-Workshops".

Kurz rechnet damit, dass heuer rund 25.000 Flüchtlinge einen positiven Asylbescheid bekommen werden. Sie müssen integriert werden. Gemeint sind damit drei Maßnahmen: Die Menschen müssen so rasch wie möglich Deutsch lernen, auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen – und österreichische Werte in Kursen kennenlernen und akzeptieren.

Als Gegenleistung

Faßmann findet es gut, dass diese Kurse (geplant sind zumindest acht Unterrichtsstunden) für alle Pflicht sind: "Es geht um jene, die Asyl haben und hier leben dürfen, und zu Recht auch Sozialleistungen empfangen können. Dafür kann man schon eine Gegenleistung verlangen dürfen."

In den Kursen geht es um Prinzipien wie Freiheit und Rechtsstaat, und um Werte wie Eigenverantwortung und Selbstbestimmung. Wesentlich sei, herauszuarbeiten, "was das spezifische am Zusammenleben in einer westlichen Gesellschaft ist", sagt Faßmann.

Er fände es gut, wenn in den Kursen auch Konflikte aufbrechen, wenn jemand etwa gegenüber bestimmten Werten wie Gleichberechtigung ablehnend gegenübersteht. "Weil dann kann man daran arbeiten, aber auch klar machen, dass das unsere Grenzen sind, die bei uns auf jeden Fall einzuhalten sind."

Der Koalitionspartner SPÖ hat mit der Ankündigung von Kurz, solche Werte-Workshops zu veranstalten, kein Problem. Schließlich sei das bei der Regierungsklausur im September ausverhandelt worden. Schwierigkeiten drohen von anderer Seite: Damals wurde vereinbart, dass für alle Arten von Integrationsmaßnahmen ab 2016 insgesamt 75 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Jedes Regierungsmitglied muss seine Integrations-Maßnahmen bei Kanzler, Vizekanzler und dem Finanzminister anmelden und um Geld aus dem Topf ansuchen. Der Wettlauf, wer am meisten Geld bekommt, hat also begonnen.