Norbert Hofer, FP-Präsidentschaftskandidat

© KURIER/Jeff Mangione

Hofburg-Wahl
10/20/2016

Rätselraten um finanzielle Ansprüche Norbert Hofers

Nach der Wahlanfechtung schlossen sich FPÖ und ihr Präsidentschaftskandidat als Privatbeteiligte bei sämtlichen Verfahren gegen ehrenamtliche Wahlbeisitzer an. Angeblich wurden die Privatbeteiligtenanschlüsse nun zurückgezogen. Die FPÖ weiß davon nichts.

von Jürgen Klatzer

Nach der Wahlanfechtung durch die FPÖ ermittelte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen ehrenamtliche Wahlbeisitzer aller Parteien wegen des Verdachts der falschen Beurkundung. FP-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hatte sich bei sämtlichen Verfahren als Privatbeteiligter angeschlossen (der KURIER berichtete).

Bei einem Schuldspruch hätten die FPÖ und Norbert Hofer damit finanzielle Ansprüche geltend machen können. Der FPÖ-Kandidat wurde formal als "Opfer" der Beisitzer geführt.

Offenbar wurden die Privatbeteiligtenanschlüsse nun jedoch zurückgezogen, berichtet die Kleine Zeitung. Die SPÖ Steiermark habe sich schützend vor die ehrenamtlichen Wahlbeisitzer gestellt und das über die Rechtanwaltskanzlei Neger/Ulm erreicht. Anwalt Dieter Neger bestätigt gegenüber Kurier.at, dass sich die Freiheitlichen als Privatbeteiligte zumindest in jenen Fällen, die die Kanzlei vertritt, zurückgezogen haben. Insgesamt verteidige man fünf SP-Wahlbeisitzer in drei betroffenen Bezirkswahlbehörden in der Steiermark, sagt der Anwalt.

"Dreiste Aktion"

In der Kleinen Zeitung wird der steirische SP-Landesgeschäftsführer Max Lercher zitiert, dass es gelungen sei, die "dreiste Aktion" zu verhindern, die die Ehrenamtlichen in den Ruin treiben hätte können. Es sei unfassbar, "dass ausgerechnet die FPÖ und Hofer als Privatbeteiligte von diesen Verfahren profitieren wollten und sich diesen Klagen gegen die ehrenamtlichen Steirerinnen und Steirer in verschiedenen Bezirken angeschlossen haben."

Gegenüber Kurier.at bestätigt Lercher den Rückzug der FPÖ. "Von den von uns vertretenen Fällen haben sich die Blauen zurückgezogen", sagt der Landesgeschäftsführer und führt weiter aus, dass es sich gezeigt habe, dass es der FPÖ dabei nur ums Geld gegangen sei. Die Wahlbeisitzer hätten auf Weisung der Bezirksverwaltungsbehörden agiert und dabei Fehler begangen, die ihnen nicht bewusst gewesen seien.

Ganz anders reagierte man hingegen bei der FPÖ. Der Pressesprecher von Norbert Hofer, Martin Glier, weiß nichts von einem etwaigen Rückzug von Privatbeteiligtenanschlüssen. "Ich habe es gelesen und bin gerade am Recherchieren", erklärt Glier.


Update um 14:00 - Statement vom steirischen SP-Landesgeschäftsführer Max Lercher
eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.