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19.10.2017

Wiedersehen in der Hofburg: Pilz bei Van der Bellen

Der Bundespräsident empfing mit Peter Pilz einen ehemaligen Parteikollegen.

Als letzten Parteichef hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach der Nationalratswahl Donnerstagnachmittag noch seinen früheren Parteikollegen Peter Pilz empfangen. Der Rauswurf der Grünen aus dem Parlament war dabei auch "kurz" Thema, erklärte Pilz danach vor Journalisten.

Pilz, der bei der Wahl erfolgreich mit einer eigenen Liste angetreten ist, hatte Van der Bellen einst als Wirtschaftsprofessor für die Grünen entdeckt (als Bundespräsident hat dieser seine Parteimitgliedschaft ruhend gestellt). Dementsprechend habe es sich auch nicht um ein Kennenlernen gehandelt, feixte Pilz: "Wir kennen uns ja schon eine Zeit lang." Gefragt, ob bei dem gut 45-minütigen Gespräch auch die Grünen Thema waren, meinte Pilz: "Das hamma kurz besprochen." Entschuldigt habe er sich aber nicht, sei doch "jede Partei für sich selbst verantwortlich", befand er. "Ich bedaure das Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat", betonte er dennoch.

Kontrolle und "Gegenpol"

Möglicherweise will Pilz auch "in Einzelfällen" Personal des Grünen Klubs übernehmen, um dessen Kompetenz fürs Parlament weiter zu nutzen. Man habe aber noch keinen Personalplan erstellt.

Generell habe er dem Bundespräsidenten berichtet, was er im Parlament vorhabe. "Mit der Regierungsbildung habe ich nichts zu tun", es gehe um Kontrolle und einen "Gegenpol" zur von ihm erwarteten schwarz-blauen Regierung. Nach seinem Einzug ins Hohe Haus habe er sich als nächstes Ziel gesetzt, eine "neue Mehrheit gegen Schwarz-Blau" in fünf Jahren vorzubereiten.

Bei den anstehenden Landtagswahlen will Pilz keine eigenen Listen gründen, aber gegebenenfalls autonome Bewegungen unterstützen, etwa in Niederösterreich. Dabei handle es sich nicht um das ehemalige Team Stronach, versicherte er auf Nachfrage.