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18.10.2017

Überlebenskampf: Grüne Zukunft hängt an den Ländern

Tirol-Wahlen im Februar als Lackmustest. In Kärnten plant "F.A.I.R." eine Kooperation mit Pilz.

Es hat sich nach dem Wahldebakel für die Grünen am Sonntag bereits abgezeichnet. Am Dienstag folgte der formale Beschluss: Die Tiroler Umweltlandesrätin Ingrid Felipe gibt das erst im Juni in der Bundespartei übernommene Ruder ab (siehe Seite 4). Das ist nicht nur ihrer Mitverantwortung an der historischen Niederlage geschuldet. Vielmehr beginnt in der Heimat der 39-Jährigen der Überlebenskampf der Partei auf Bundesebene.

In Tirol erfolgt der Auftakt einer Serie von richtungsweisenden Wahlentscheidungen. Die Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern sind die wichtigsten Schwimmreifen, die die Öko-Partei nach dem Rauswurf aus dem Parlament vor dem Untergang bewahren können.

Drei stehen 2018 auf dem Prüfstand: Am 25. Februar wird in Tirol gewählt. Es folgen Kärnten (4. März) und Salzburg (22. April). In Niederösterreich wird zwar vermutlich bereits im Jänner gewählt. Dort spielen die Grünen aber schon jetzt keine Rolle.

Niederlage verboten

"2018 wird ein Schlüsseljahr. Tirol hat es in der Hand, wie es mit den Grünen weitergeht. Eine Niederlage können wir uns nicht leisten", sagt Klubobmann Gebi Mair. Auf Bundesebene ist Ingrid Felipe eines der Gesichter der Niederlage. Bei den Landtagswahlen scheint sie aber als Spitzenkandidatin gesetzt. "Es ist für mich selbstverständlich: Wir gehen mit Ingrid in die Wahl", sagt Mair.

"Sie muss jetzt ihre ganze Energie auf Tirol verwenden", fordert der scheidende Nationalrat Georg Willi. Das grüne Urgestein will im April 2018 die Bürgermeisterwahl in Innsbruck gewinnen. Bis zum Wahldesaster am Sonntag hatte er gute Chancen dazu. Bei den Landtagswahlen 2013 landeten die Grünen in der Stadt erstmals auf Platz 1. Und bestätigten diesen auch bei den nachfolgenden Nationalrats- und Europawahlen.

Auch für Willi ist das Jahr 2018 entscheidend für die Zukunft der Grünen. "Wir müssen beide Wahlen gemeinsam denken und uns eng koordinieren", sagt er. Der frühere Tiroler Landeschef sieht in der Krise auch eine Chance: "Wir machen jetzt reinen Tisch und fragen uns, wo ist unser Platz." Im Wahlkampf müsse der auf der Straße sein. "Wir müssen von Angesicht zu Angesicht mit den Leuten reden", fordert Willi. Für Gebi Mair lautet eine der Lehren aus der Niederlage: "Der Kampagne hat die Begeisterung gefehlt. Wir müssen unsere Themen mit Emotion vertreten."

Die am Boden liegende Partei hat in Tirol im Vergleich zur Nationalratswahl einen großen Vorteil: Das taktische Motiv von Grün-Wählern, für die SPÖ zu votieren, um die FPÖ zu verhindern, fällt weg. Und es gibt auch keinen Peter Pilz, der im gleichen Wählerteich fischt.

Kärntner Konkurrenz

Den könnte es in Kärnten hingegen durchaus geben: Sogar in zweifacher Ausführung, wenn man so will, denn Pilz selbst und seine Kärntner Schicksalsgenossin Marion Mitsche überlegen, ob sie die Gunst der Stunde nützen und sich für die Landtagswahl 2018 auf ein Packerl hauen sollen.

Pilz und Mitsche haben viele Gemeinsamkeiten: Die Obleute der "Liste Pilz" und der Plattform "F.A.I.R." waren stets Grüne, die parteiintern durch kritische Äußerungen aufgefallen sind, beide scheiterten an grünen Listenerstellungen, zeigen aber keinerlei Politmüdigkeit und gründeten eigene Bewegungen. Was liegt also näher, als zu kooperieren?

"Wir spüren aufgrund des Abschneidens der Liste Pilz und der Grünen bei der Nationalratswahl in Kärnten (Pilz erreichte 3,58 Prozent, die Grünen fielen von 11,80 Prozent im Jahr 2013 auf 2,40 Prozent zurück, Anm.) auch Rückenwind für unsere Plattform", sagt Mitsche. Die Chance, in den Landtag einzuziehen, sei groß: "Pilz hat bewiesen, dass man mit wenig Geld einen guten Wahlkampf führen kann. Wir werden das Gespräch mit ihm bezüglich einer Zusammenarbeit suchen."

Die Antwort aus Wien lässt auf Dialogbereitschaft schließen: "Wir wollen unsere Bewegung auf breite Beine stellen und suchen durchaus für Landtagswahlen diverse Allianzen und Initiativen, die wir unterstützen könnten", erklärt Pilz-Sprecher Christian Minutilli. In welcher Form das mit "F.A.I.R" in Kärnten möglich wäre, wolle man aber erst intern abklären.