Spitzenkandidaten im TV-Duell: Der Dreikampf um das Kanzleramt
Es war das erste und einzige Mal, dass SPÖ-Kanzler Christian Kern, ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einer öffentlichen Debatte in diesem NR-Wahlkampf aufeinander trafen. Auf Einladung der Bundesländerzeitungen und der Presse diskutierten die drei Spitzenkandidaten mit den aussichtsreichsten Chancen auf das Kanzleramt heute im Linzer Design Center. ORFIII zeigt die Diskussion zur Primetime um 20.15 Uhr.
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Wir begleiteten Sie live durch das Duell.
Spitzenkandidaten im TV-Duell: Der Dreikampf um das Kanzleramt
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So, das war's. Ein durchaus launiges, lockeres Dreier-Duell, mit nur gelegentlichen Spitzen auf allen Seiten, insgesamt überraschend zivilisiert. Die inhaltliche Nähe von ÖVP und FPÖ wurde nicht nur in der Migrations-Frage, die sich eigentlich durch das gesamte Duell zog, deutlich. Auch in Sachen Bildung sind Kurz und Strache auf einer Linie - und Kern eher außen vor.
Das mag inhaltlich nicht überraschend sein - in der Form jedoch schon. Laut Umfragen ist schließlich Kurz derjenige, den es zu attackieren gelte.
Eine genaue Zusammenfassung des Duells lesen Sie in Kürze auf Kurier.at
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Abschlussrunde: Welche Koalition kommt?
"Wir wollen Verantwortung übernehmen, weil es notwendig ist, endlich in die Umsetzung zu gehen", meint Strache. Dass immerhin die ÖVP die Richtigkeit der FPÖ-Politik erkannt habe, deutet auch Strache an. Und im Übrigen: Umfragen sind Umfragen. Keiner weiß, wie's ausgeht.
Auch da ist Kurz bei Strache - jedenfalls, was die Umfragen betrifft. Für ihn sei nur fix: Der Erste soll die Regierung bilden (was wohl auch als Ansage gegen Rot-Blau zu werten wäre - aber das will Kurz jetzt nicht gesagt haben).
Ginge es mit Doskozil als mit Kern? "Ich habe in Sache Migration immer besser mit Herrn Doskozil zusammenarbeiten können als mit Herrn Kern, das ist klar", sagt Kurz.
Und Kern? Will der nach wie vor als Zweiter in Koalition gehen? "Die Herren werden wahrscheinlich sehr auf uns zugehen müssen, oder die Vorbereitung für Schwarz-Blau wird schnell über die Bühne gehen."
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SPÖ und ÖVP unterscheiden sich da wenig - ein Selbstläufer (auch wenn der aktuelle Klimaschutzbericht einmal mehr dokumentiert, wie sehr die Regierung in der Klimaschutzstrategie säumig ist). Spannend ist bei diesem Thema die Antwort Straches. Auf die Spekulationen, ob der Klimawandel vielleicht nicht auch einfach nur daran liegen könnte, dass die Sonne wieder ein bisschen fester scheint, die er im Ö1-Klartext-Duell zuletzt von sich gegeben hat, will er sich diesmal nicht einlassen. Vom FPÖ-Chef gibt's diesmal ein Plädoyer (wie zuvor von Kurz und Kern) für erneuerbare Energien. Kritisch ist Strache beim Emissionshandel.
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Strache will zum Beispiel bei der Familienbeihilfe sparen. Nächstes Thema: Umweltschutz und Klimawandel.
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Nachdem FPÖ & ÖVP sich in vielen Punkten einig waren, teilt zum Abschluss jetzt noch einmal Kern gegen Kurz und Strache aus: Die Milliardenversprechen in den Steuerplänen der beiden Parteien seien utopisch, nicht einhaltbar.
Die SPÖ habe neben realistischeren Vorschlägen zur Steuersenkung auch noch Maßnahmen zur Gegenfinanzierung im Programm, sagt Kern. Sein Beispiel: Besteuerung von Konzerngewinnen.
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Wir kommen zum Schluss, (wohl) letztes Thema: Die Steuerpläne.
Auch hier attackiert Strache wieder Kern - der Spruch "Hol Dir, was Dir zusteht" - verberge, dass die Politik den Menschen vorher das weggenommen hätte, was ihnen später dann wieder zustehen soll. Der FPÖ-Chef nutzt seinen dreiminütigen Rederückstand dazu, zu einer Abhandlung über den Rot-Schwarzen-Filz (das schafft Strache aus dem Effeff, den Kalauer: "Der einzige Kleber, der in Österreich wirklich hält, ist der Rot-Schwarze-Proporzkleber", kennt man inzwischen aus diversen Auftritten).
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Moderatorin Giger bleibt am Thema: Wären die drei auch für ein Freihandelsabkommen, das unter Umständen unserer Wirtschaft schadet, dafür Afrika aber hilft. Aktuell laufe es ja so, dass Afrika Rohstoffe exportiert, Waren aus der EU wieder importiert und auch die mit EU-Agrarförderung verbilligten Lebensmittel in Afrika den Markt kaputt machen.
Kurz: "Ich werde keine Abkommen unterzeichnen, die unserer Wirtschaft schaden." Für Kurz bleibt die kategorische Schließung der Grenzen die einzig praktikable Antwort.
Kern sieht wie Kurz keinen Widerspruch zwischen Freihandelsabkommen, die sowohl Afrika als auch Europa helfen.
Anders hier Strache: Man solle vor Ort in Projekte investieren. Dass globale Konzerne nach Afrika gehen und die dortige Wirtschaft zerstören, gehe gar nicht.
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"Danke, dass sie mir das jetzt gesagt haben, sonst hätte ich jetzt die nächsten drei Tage wieder erklären müssen, dass ich nicht mit Ihnen koalieren will", kontert Kern Straches Nachsatz, vom "Vollholler-Poller" (die ja jetzt statt der Mauer kommen sollen).
Aber zurück zum Thema: Illegale Migration dürfe es nicht mehr geben, das sei die wichtigste Voraussetzung für die SPÖ. Darüber hinaus dürften die Ideen nicht an der eigenen Grenze Enden. Deshalb habe die SPÖ auch den Plan einer wirtschaftlichen Entwicklung in Afrika entworfen. "Wobei das auch nicht nur unser Plan ist, die EU macht hier bereits viel."
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Strache setzt bei den nationalen Grenzen an: "Rechtswidrige Zuwanderer müssen abgewiesen werden", sagt der FPÖ-Chef. Das Geld, das man hier für Flüchtlinge einsetze sei im Herkunftsland jedenfalls besser eingesetzt, meint Strache und blickt noch einmal zurück in die Vergangenheit: ÖVP und SPÖ hätten 2015 falsch entschieden, die Grenze zu öffnen. Dafür wären damals schon die Planungen für die Wiener "Bonzenmauer" gelaufen, holt Strache auch noch die jüngste Posse um die Anti-Terror-Mauer hervor.
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(Eigentlich) erst jetzt am Plan - das Thema Migration: Braucht es eine Art "Marshallplan"?, will Moderator Braun (ÖON) wissen.
Kurz: Eigentlich nicht. Denn die Erfahrung habe gezeigt, dass nicht unbedingt die Ärmsten der Armen fliehen, sondern jene, die sich etwa den Schlepper leisten können.
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Publikumsfrage: Was werden Sie konkret bei den Pensionen ändern? Wird das Antrittsalter erhöht?
Strache (deutlich emotionaler, als hier in der Zusammenfassung wiedergegeben): Bei 45 Jahren Arbeit 1.200 Euro Mindestpension - bei Frauen sollen Kindererziehungszeiten angerechnet werden.
Kurz: Altersarmut bekämpfen, Frühpension soll die Ausnahme statt der Regel sein. Mindestsicherung, Zuwanderung ins Sozialsystem muss geändert werden - sonst wird's irgendwann knapp. Von festgesetzten Altersgrenzen hält er nichts.
Kern: Das Pensionssystem können wir uns nicht mehr leisten? Stimmt nicht. Kern will insofern nichts ändern. Erfolgreiche Beschäfitung ist wichtig - je mehr Menschen arbeiten, desto eher sind Pensions- & Sozialsystem aufrecht erhaltbar. Außerdem: Altersbeschäftigung - Verweis auf "Aktion 20.000" mit neuen Jobs für Menschen über 50.
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Kurz hat sich zu Wort gemeldet und möchte reagieren, wirft Moderatorin Claudia Gigler (Kleine Zeitung) ein. "Zur Migration, stimmt's?", kommt Kern Kurz zuvor.
45 Minuten sind vorbei - und langsam wird's heiß. Strache setzt noch einen Klassiker nach: "Tun's doch nicht immer so, als wären sie nicht in der Regierung gewesen."
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Dass sich Strache ärgert, wenn er damit auf derselben Schiene wie die FPÖ liegt, verstehe er nicht. "Ich bin doch auf der Suche nach Verbündeten, das ist doch gut." Straches Konter: Er glaubt es Kurz eben nicht.
Kern, der bei dem Dreierduell in der Mitte sitzt, schweigt dazu... und landet dann seinen ersten Kalauer: "Eheprobleme soll man lieber im Schlafzimmer, nicht auf der Bühne lösen".
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Nächste Frage: Deutschpflicht in der Schule - wieso ist die SPÖ da dagegen? Natürlich sei die Sprache der Schlüssel zum Erfolg, meint Kern, plädiert aber für einen pragmatischen Ansatz. "Was auch immer am besten funktioniert, sollen wir machen - ob das Förderkurse sind, oder eigene Stunden."
Heimspiel für Kurz: Immerhin gäbe es langsam das Bewusstsein dafür, dass das Modell "Deutschpflicht vor Schuleintritt" ein gutes sei. "Wenn die Flüchtlingskrise etwas gutes hatte, dann, dass der Leidensdruck in den Wiener Schulen inzwischen so groß ist, dass es da auch ein Umdenken gibt", meint Kurz.
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Strache zur Bildungspflicht: "Wichtig und richtig - die Politik muss aber auch dafür sorgen, dass es die geeigneten Plätze gibt", meint Strache - und ist dann der erste, der vom bis dato recht starren Skipt abgeht. "Schön, dass Sie auch da sind, Herr Kurz. Ich dachte schon, dass ich eine Vermisstenanzeige aufgeben muss", spielt der FPÖ-Chef auf Kurz' Absagen der jüngsten Duelle (u.a. Ö1-Klartext) an.
Aber zurück zum Text: Kurz übernehme mit dem Vorschlag nur die Forderung der FPÖ, geht Strache auch inhaltlich in die Offensive. "Das freut mich, allein mir fehlt der Glaube, dass er das auch umsetzt." Schließlich sei Kurz bereits seit Jahren in der Regierung.
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Bildungspflicht für alle bis 18, wie Kurz das fordert - sind sich da alle auf der Bühne einig? "Naja, man muss da schon etwas weiter ausholen", meint Christian Kern. Außerdem sei das eine Situation, die wir heute schon weitgehend haben. "Über den Vorschlag kann man also sicher diskutieren."
Viele Investitionen ins Bildungssystem würden in der Struktur verschwinden. Zum Thema Digitalisierung will Kern aber noch einmal Bruno Kreisky bemühen: Würde der heute entscheiden, würde dieser natürlich Gratis-Tablets statt der gratis Schulbücher einführen...
Was die Struktur betrifft, gäbe es zu viele Stellen & Behörden, die mitreden.
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Und wie will Kurz die Doppelstrukturen beim Bund und den Ländern im Schulbetrieb ändern, will Wolfang Braun, der stv. Chefredakteur der ÖO-Nachrichten wissen: Das müsse man einfach ändern, das sei ja klar. Es gehe vor allem um eindeutige Zuständigkeiten, findet Kurz. Und weiter: Förderklassen für Flüchtlingskinder usw. Der Bildungserfolg würde sich sonst auch nicht mit geänderten Strukturen einstellen (zur Erinnerung: Darum ging's in der Frage eigentlich nicht).
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Was sagt Kurz zu Englisch als Amtssprache, wie sich das die NEOS vorstellen? "Man kann auch übers Ziel hinausschießen". Aber in der Schule fände er die Förderung wichtig. Im Übrigen auch, was Lesen und Schreiben betreffe - und da kommt Kurz bereits zum Thema Integration: In den regulären Schulbetrieb sollten Kinder erst kommen, wenn sie ausreichend Deutsch sprechen, fordert Kurz.
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Wir bleiben beim Thema Digitalisierung - ein Schlagwort, das meist negativ thematisiert werde, findet Sebastian Kurz. "Das finde ich schade." Österreich hätte einen massiven Mangel an Programmierern. Zu viele Leute würden Ausbildungen machen, bei denen sie jetzt schon wüssten, dass sie später immer schwerer einen Job fänden. Deswegen will auch Kurz bei der Bildung ansetzen: Englisch, Ausbau der HTLs, lebenslanges Lernen... inhaltlich ist er da bei seinem Vorsprecher.
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Und wie möchte Kern die Opfer dieser Entwicklung schützen? Also jene Menschen, die nicht mit den Entwicklungen in der Wirtschaft mithalten können? Auch hier ist Bildung die Kern-Antwort. Und: "Wenn wir erfolgreicher sind, wird auch die Frage der sozialen Verteilung eine leichtere sein, damit wir jene unterstützen können, die hier nicht mitkommen."
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Zum Inhaltlichen: Globalisierung, Robotisierung - wie geht's weiter mit der Wirtschaft?
Es gibt eine gesellschaftliche Entwicklung, die wir am Ende des Tages nicht verhindern werden können, meint Kern. "Wir müssen nur darauf schauen, dass wir diese Veränderung für uns nutzen." Und hier steht die Frage im Mittelpunkt, wie man auch in Zukunft erfolgreich sein kann. Seine Antwort: "Invstitionen in Bildung und in Innovationen." Ein Beispiel dafür gäbe es unweit des Linzer Design Centers. In Steyr würden jetzt die ersten E-Traktoren produziert.
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Und was hat Strache geprägt? Der Fußballclub, in dem er gespielt hat? "Nein, nicht wirklich. Ich habe nur gezeigt, dass ich auch von der linken Seite überraschen und Tore schießen konnte". Lacher im Publikum.
Strache war sogar Vizemeister im Schach - wird er jetzt auch Vizekanzler? Strache verweist auf den Erfolg Norbert Hofers, dem man beim BP-Wahlkampf zunächst auch wenig zugetraut hätte. Geschlagen will er sich jedenfalls noch nicht geben.
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Auch zu Kurz gibt's Fragen zum früheren Berufsleben. In dem Fall erfolgt der Rückgriff auf die Schulzeit, in der er bereits ein kleines Schulprojekt für Nachhilfeunterricht startete. "Wahnsinnig geprägt hat mich das aber nicht."
Sein Vater habe bei Philipps gearbeitet - und irgendwann seien seine Kollegen und er ohne Job dagestanden. "Mein Vater hat es dann mit über 50 geschafft, sich neu zu orientieren. Jetzt ist er 67 und arbeitet immer noch." Der einzige Grund, aufzuhören zu arbeiten sei für ihn, wenn es endlich Enkelkinder gäbe. "Vielleicht muss er noch ein bisschen arbeiten", schmunzelt Kurz. Die Arbeitseinstellung habe ihn aber jedenfalls geprägt.
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Frage an Kern: Sie waren in jungen Jahren Alleinerzieher - was haben Sie aus dieser Zeit gelernt?
"Das Prinzip Verantwortung", meint Kern. Das sei das, was ihn letztlich geprägt habe. Man müsse Verantwortung übernehmen.
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Da merkt man den Event-Charakter im Linter-Design-Center: Kern, Kurz und Strache stehen bei der Begrüßung auf und winken dem Publikum zu. Das gäb's in anderen TV-Duellen nicht.
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Die Ausgangsposition: Kurz in Umfragen deutlich vorne
Das hätte sich die SPÖ eigentlich anders vorgestellt. Anstatt des ausgerufenen Zweikampfs um das Kanzleramt deuten die jüngsten Umfragen auf einen Alleingang von Sebastian Kurz hin. In der OGM-Umfrage für den KURIER kommt der ÖVP-Chef aktuell auf 33 Prozent - SPÖ und FPÖ folgen abgeschlagen mit jeweils 25 Prozent (siehe Details unten). Entschieden ist das Rennen damit zwar noch nicht. (Das sieht im Übrigen auch die ÖVP so, der Tiroler Landeshauptmann Platter gab zuletzt sogar eine Art "Gewinnwarnung" aus, indem er an den NR-Wahlkampf 2006 erinnerte, als ÖVP-Spitzenkandidat Wolfgang Schüssel auf den letzten Metern noch von der SPÖ und Alfred Gusenbauer überholt wurde.)
Klar ist aber: Der Hauptgegner für FPÖ und SPÖ ist angesichts solcher Umfragen nur einer. Sebastian Kurz.
Dementsprechend wenig dürften sich HC Strache und Christian Kern heute in die Quere kommen, der Fokus wird wohl auf Sebastian Kurz und seinem kürzlich vorgestelltem Programm liegen. Schon heute Vormittag ritt Bundeskanzler Kern heftige Attacken auf die Steuerpläne der ÖVP: "Setzen, nicht genügend", kommentierte Kern die "unfinanzierbaren Pläne" (mehr dazu hier).
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Vorab: Ist diese Konstellation eigentlich keinem der Fernsehsender eingefallen? Mitnichten, ergab ein Rundruf des KURIER bei den Medienhäusern und Parteizentralen: Die ÖVP lehnte jedoch alle ab – bis auf den heutigen Termin in Linz. Kolportierte Begründung: Kurz komme nicht gut in solchen Konstellationen rüber, er wolle Hickhack vermeiden.
Von Seiten der SPÖ hieß es gegenüber dem KURIER, dass Spitzenkandidat Christian Kern "zu jeder Dreier-Diskussion in jedem Format bereit gewesen sei".
Die Pressestelle des FPÖ-Parteivorsitzenden Heinz-Christian Strache betont, dass es von mehreren TV-Sendern Anfragen zu einem Dreier-Gespräch gab, auch vom ORF. "Die Anfragen dazu sind aber nicht an der FPÖ gescheitert. Wir waren bereit dazu", heißt im Büro der Freiheitlichen.
Der Sprecher von ÖVP-Chef Sebastian Kurz erklärte, dass es vom ORF "nie" eine Anfrage zu einem Gespräch mit Kurz, Kern und Strache gegeben habe. "Wir sind nicht eingeladen worden. Es gab nur Einladungen zu Zweier-Gesprächen."
Das bestätigt auch der ORF: Es habe für ORF 2, wo alle Wahlduelle stattfinden werden, keine Überlegung in der Hinsicht gegeben, sagte ein Sprecher. Das Prinzip jeder gegen jeden habe sich bewährt "und wir haben den Gegebenheiten insofern Rechnung getragen, als wir dramaturgisch die Duelle der drei Kanzler-Kandidaten innerhalb von drei Tagen hintereinander, unmittelbar vor der Schlussrunde, ausrichten".
Soviel dazu. Und damit herzlich willkommen beim Live-Ticker zum einzigen Aufeinandertreffen der drei aussichtsreichsten Spitzenkandidaten zur Nationalratswahl am 15. Oktober.
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