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16.10.2017

Juncker wünscht sich "stabile proeuropäische Regierung"

Kommissionssprecher: Präsident sprach bereits mit möglichem neuen Bundeskanzler Kurz.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Montagmittag ÖVP-Wahlsieger Sebastian Kurz brieflich gratuliert.

In dem Schreiben, wünscht Juncker dem Gewinner der Wahl "viel Erfolg bei der Bildung einer stabilen, proeuropäischen Regierung".

Der Kommissionspräsident geht auch auf "die Herausforderungen" ein, die auf Österreich und auf Kurz persönlich zukommen: "In Kürze wird Österreich als Ratsvorsitz eine herausragende Rolle in der Europäischen Union spielen. Unter der Verantwortung Österreichs werden eine Reihe von wichtigen Entscheidungen für die Zukunft der Europäischen Union auf den Weg gebracht werden."

Ein Sprecher erklärte am Montag in Brüssel, Juncker habe bereits mit dem möglichen neuen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz ( ÖVP) Kontakt gehabt. Angesprochen darauf, wie weit eine solche stabile proeuropäische Regierung bei einer Koalition mit der FPÖ möglich sei, sagte der Sprecher, heute könne man nicht spekulieren. Es gelte abzuwarten, wie das Mandat für die Regierungsbildung aussehe, dann werde ein Programm präsentiert und dann diskutiert.

"Heute bevorzuge ich, über den Brief des Präsidenten (Juncker, Anm.) zu sprechen". Konkret auf FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angesprochen, verwies der Sprecher neuerlich auf Junckers Wunsch nach einer stabilen proeuropäischen Regierung.