Der 90-jährige Karl Pisa hat für die großen ÖVP-Bundeskanzler der Zweiten Republik Reden geschrieben und war deren Berater.

© KURIER/Franz Gruber

Analyse
09/01/2014

"ÖVP erinnert an römischen Zirkus"

Das 90-jährige VP-Urgestein Karl Pisa über die Krise der Partei.

von Ida Metzger

Er gilt als ÖVP-Mann der ersten Stunde. Der 90-jährige Karl Pisa schrieb für Leopold Figl und Julius Raab Reden, war Stratege und Berater aller ÖVP-Obmänner der ersten Jahrzehnte der Zweiten Republik. Der Regierung Klaus (1966–1970) gehörte Pisa als Staatssekretär an. Kurzum: Karl Pisa erlebte mehrmals, wie selbst honorige ÖVP-Chefs wie Figl oder Raab abmontiert wurden. Im KURIER-Interview analysiert er die Leidenschaft der ÖVP, ihre Parteichefs zu " killen".

KURIER: Herr Pisa, selbst erfolgreiche VP-Politiker wie Leopold Figl erlebten einen unsanften Abgang. Was ist der Grund für diese Tradition in der ÖVP?Karl Pisa: Der Unterschied zu heute ist, damals war es eine sukzessive Ablöse und keine dramatische, wie sie heute passiert, die fast an eine Abschlachtung erinnert. Zwischen Figl und Raab herrschte keine Feindschaft, sondern eine Freundschaft.

Warum löste dann Julius Raab seinen Freund Figl ab?

1953 ging Figl ohne ein Papier in die Regierungsverhandlungen, während auf der anderen Seite Adolf Schärf 12 ausformulierte Forderungen hatte. Eines der Ergebnisse der Verhandlungen war, dass das damalige ÖVP-Ministerium für Vermögenssicherung und Wirtschaftsplanung verschwand, und dafür ist das sogenannte "Königreich Waldbrunner" geschaffen worden. Karl Waldbrunner wurde SPÖ-Minister für Verkehr und verstaatlichte Betriebe. Das löste in der Partei eine kleine Revolte aus, die in der Öffentlichkeit nie so bekannt wurde. Die Partei warf Figl vor, dass er zu wenig hart verhandelt hätte. Dadurch wurde eine Erosionsbewegung ausgelöst.

Wenige Jahre später erging es Julius Raab aber auch nicht besser, obwohl er als der Staatsvertragskanzler galt ...

Das war 1959. Damals ging Raab mit der Idee in die Regierungsverhandlungen, den Sozialisten das Finanzministerium zu überlassen und dafür Reinhard Kamitz zu opfern. Raab war der Meinung, wenn die Sozialisten das Finanzministerium bekommen, müssen sie ihrer Lizitando-Politik, wie es Raab nannte, beenden. In Klub stieß die Idee auf viel Widerstand, weil man vor einer Deficitspending-Politik der SPÖ Angst hatte. Das Ergebnis der Krisensitzung war: Raab setzte sich nicht durch. Kamitz wurde nicht geopfert. Aber es führte zu einem Autoritätsverlust von Raab, der dann 1960 am Reformerparteitag in der Ablöse durch Alfons Gorbach endete.

Was unterscheidet die VP-Politiker von damals und heute?

In der Nachkriegszeit hat das Schicksal die Regierungserklärung geschrieben. Von 1945 bis 1955 war natürlich die Klammer des erzwungenen Konsens da. Aber es gab auch einen anderen Typ von Politiker. Einen Julius Raab könnte man als Kompass-Politiker bezeichnen. Im Gegensatz dazu stehen die heutigen Radar-Politiker, die bevor sie seine Entscheidung treffen, alles abchecken. Wie stehen die Meinungsumfragen? Was sagen die Parteikollegen dazu? Wie komme ich in den Medien an? Ein Raab hat hingegen gesagt: Das ist die Richtung, wohin es gehen muss. Dieser Politikerschlag war der Auffassung, wenn ich etwas durchsetzen will, muss ich eine Mehrheit für meine Idee erzeugen können. Das ist ja heute, nicht nur in Österreich, das Problem der Demokratie, wie kann ich unpopuläre Entscheidungen mehrheitsfähig machen.

Während sich Raab und Figl immerhin etwa acht Jahre an der Spitze der Partei hielten, drehte sich das Karussell der Parteichefs ab den 70er-Jahren immer schneller. Die durchschnittliche Amtszeit liegt derzeit bei vier Jahren. Warum?

Natürlich ist die Partei auch ungeduldiger geworden. Während der langen Kreisky-Ära musste man erst einmal lernen, dass man nicht bei der nächsten Wahl den Bundeskanzler stellen kann. Also stieg der Druck auf den Parteiobmann, den man in eine Arena schickte. Wie in einem römischen Zirkus sitzen auf den Rängen die VP-Landeshauptleute, Bündeobmänner, unzählige Funktionäre und beobachten, wie sich der Parteichef macht. Gewinnt er an Popularität? Setzt er etwas durch? Gewinnt er nächste Wahl? Wenn nichts aufgeht, zeigen sie mit dem Daumen nach unten.

Sie haben die Geschichte der ÖVP lange mitgelebt. Schmerzt der Absturz der Partei?

Was ich unpassend finde, ist dass die Struktur noch immer so aufgebaut ist wie damals, als die Partei noch über 40 Prozent hatte. Es gibt heute schlankere Strukturen bei anderen Parteien, die aber trotzdem erfolgreich sind. In der ÖVP gibt es neun Landesorganisationen, sechs Teilorganisationen – das macht 54 Organisationseinheiten. Das hat zur Folge, dass es unzählige Funktionäre gibt, die sich legitimiert fühlen zu kritisieren. Die Ränge der Kritiker und Mitredner sind voll in der Partei. Die Organisation ist auf Bewahren angelegt. Dabei vergisst man: Die Wähler, die man hat, werden immer weniger. Die Bauern werden nicht mehr, auch nicht die Kirchgänger. Dafür gibt immer mehr alleinerziehende Frauen und neue Familienmodelle. In der ÖVP fehlt eine Taskforce, die auf Expansion gerichtete Strategie betreibt. Dafür muss man wissen, welche Zielgruppen mit welchen Themen ansprechbar sind – um so wieder die Themenführerschaft zu übernehmen.

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