Familienministerin Sophie Karmasin

© KURIER/Gerhard Deutsch

Länder-Bund-Zwist
08/02/2016

Kindergarten: Sophie Karmasin kontert Länderkritik

Eltern, die ihre Kinder mit vier Jahren noch nicht in einem Kindergarten angemeldet haben, werden zu einem Gespräch eingeladen.

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) kann die Kritik mancher Länder an den neuen verpflichtenden Gesprächen mit Eltern, die ihre Kinder mit vier Jahren noch nicht in einem Kindergarten angemeldet haben, nicht nachvollziehen. Offenbar lägen die Probleme bei der Abwicklung an der "bürokratischen Umsetzung", so Karmasin am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag.

Die Länder-Kritik empfindet die Ministerin als "durchaus spannende Diskussion", zumal alle Bundesländer die entsprechende 15a-Vereinbarung unterschrieben hätten. "Wie die Umsetzung in den Ländern erfolgt, ist Landessache - das müssen sie selber verantworten und implementieren." Da könne es durchaus sein, dass in manchen Ländern die Umsetzung nicht passe, in anderen funktioniere diese durchaus.

Karmasin will Umsetzung überprüfen

Natürlich könne man diskutieren, ob man tatsächlich eine Quote von 100 Prozent aller Kinder erreichen müsse. Man wolle aber jene Betreuungsquote anstreben, die bei den Fünfjährigen erreicht werde (knapp 98 Prozent, Anm.), so Karmasin. Derzeit sind es 95 Prozent. "Sollte das wider Erwarten nicht so funktionieren, was auch an der bürokratischen Umsetzung liegen könnte, werden wir über eine Verpflichtung reden."

In jenen Ländern, wo es Probleme bei der Umsetzung gibt, will Kamasin die Frage stellen, ob auch tatsächlich die vom Ministerium zur Verfügung gestellten Materialien eingesetzt wurden. Das sei nicht überall der Fall gewesen - etwa in Oberösterreich, von wo die lauteste Kritik gekommen war.

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