Politik | Inland
02.07.2017

Ulrich Habsburg verlässt die Grünen

Mit den jüngsten Turbulenzen hat der Abgang des ehemaligen Grünen Gemeinderatsabgeordneten jedoch nichts zu tun.

Nächster Abgang bei den Grünen. Wie die Presse berichtet, will nun Ulrich Habsburg-Lothringen, der für die Grünen als Gemeinderat in Wolfsberg aktiv war, die Partei verlassen. Auslöser sind jedoch weniger die internen Querelen und die Abwahl von Peter Pilz, die aktuell die Schlagzeilen um die Grünen dominieren. Habsburg-Lothringen stoße sich vielmehr an der Initiative der grünen Nationalratsabgeordneten Sigrid Maurer, berichet die Presse.

Maurer hatte bereits im Mai beantragt, dass das unrechtmäßige Führen von Adelstiteln künftig mit einem härteren Bußgeld bestraft werden solle. Die 20.000 Kronen, die bei der Verabschiedung des sogenannten "Adelsaufhebungsgesetzes" im Jahr 1919 fällig dafür waren, entsprechen aktuell nämlich nur noch 14 Cent. Ulrich Habsburg-Lothringen, der sich zuletzt auch in der monarchistischen Schwarz-Gelben Allianz engagierte, hatte Maurer für die Initiative öffentlich kritisiert.

Was darauf folgte, war ein Brief, in dem Mitglieder des Hauses Habsburg "unflätig beschimpft" wurden. Habsburg-Lothringen selbst wurde angeraten, künftig den Titel "Idiot von Wolfsberg" zu tragen – das dafür straffrei. Absender des Briefes laut Briefpapier: Sigrid Maurer.

Der Brief ist allerdings eine Fälschung, Maurer bestreitet die Autorenschaft. "Wir haben sogar versucht, rechtlich gegen den Brief vorzugehen", sagt Maurer gegenüber dem KURIER. Eine Prüfung durch die Parlamentsdirektion bestätigt die Fälschung und hält fest, dass rechtliche Schritte in diesem Fall allerdings nicht möglich seien (so fehlt es etwa für den Tatbestand der Üblen Nachrede an der Öffentlichkeit, für Verleumdung am Vorwurf eines Offizialdelikts, für Urkundenfälschung am rechtlichen Gehalt des Briefes usw.)

Habsburg-Lothringen akzeptiert das laut Presse auch grundsätzlich, dennoch vermutet er den Urheber des Briefes zumindest im Umfeld des Grünen Parlamentsklubs. Sein Vorwurf: Die Grünen hätten sich zu wenig bemüht, für Aufklärung zu sorgen. Und außerdem habe sich Sigrid Maurer geweigert, ihn bei einem Telefonat mit seinem akademischen Titel anzusprechen.

Warum die Geschichte erst jetzt, zwei Monate nachdem ihr Antrag im Parlament behandelt wurde, durch die Medien geht? "Der Herr Habsburg hofft wohl auf einer medialen Welle mitsurfen zu können", sagt Sigrid Maurer zum KURIER. "Ansonsten habe ich keinen weiteren Kommentar zur Causa."