© APA/HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
10/09/2012

U-Ausschuss: Wirth nicht erschienen

Keine Kommen vom Ex-Motorola-Manager, eine Absage von Investmentbanker Muhr und eine Verschiebung seitens Schlaff. Die Opposition überlegt Nationalrats-Sondersitzungen.

Wieder einmal haben Zeugen abgesagt oder ihre Befragung verschoben. Zu der Sitzung des Korruptions-Untersuchungs-Ausschusses am Dienstag kam damit kein Einziger der drei Geladenen.

Im Fokus wäre am Dienstag die Buwog-Affäre und die Vergabe des Blaulichtfunks gestanden. Von Ex-Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth, einem deutschen Staatsbürger, gab es keine Rückmeldung. Um 13:00 Uhr ist er dann auch nicht erschienen. Der zweite geladene Zeuge, der in den USA lebende Investmentbanker Karlheinz Muhr, hatte bereits im Vorfeld abgesagt. Muhr hätte zur Buwog-Affäre befragt werden sollen, Wirth zum Blaulichtfunk-Skandal.

Investor Martin Schlaff war ebenfalls für Dienstag geladen, hat aber gebeten, seine Befragung auf Donnerstag zu verschieben. Dass er dann noch kurzfristig absagen könnte, weist sein Sprecher zurück.

Forderung nach Sondersitzungen

Die derzeitige Lähmung des U-Ausschuss veranlasste die Oppositionsparteien am Montagnachmittag zu Verhandlungen über die Einberufung von Sondersitzungen des Nationalrats. Man möchte damit die Untersuchungsgegenstände des U-Ausschusses aus Protest im Plenum thematisieren. Zwar ist noch nichts fix und es wird noch weiter verhandelt, in Diskussion stehen aber derzeit drei Sondersitzungen, erklärten BZÖ und Grüne. Die erste könnte noch diese Woche stattfinden.

Gemeinsam können FPÖ, Grüne und BZÖ beliebig viele Sondersitzungen einberufen. In Diskussion ist laut BZÖ-Mandatar Stefan Petzner zunächst ein außertourliches Plenum zur Öffentlichkeitsarbeit von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP), ein weiteres zur Inseratenaffäre um Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) - mit jeweils einer "Dringlichen Anfrage" an die Regierungsmitglieder.

Für die erste Sondersitzung, also jene rund um Berlakovich, könnte es bereits am Dienstag einen gemeinsamen Antrag geben, glaubt Petzner. Das Plenum könnte dann am Freitag dieser Woche stattfinden. Laut Pilz ist dahingehend noch nichts vereinbart. Petzner ist sich jedenfalls sicher: "Der U-Ausschuss geht weiter", wenn auch in anderer Form.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.