Politik | Inland 16.04.2012

U-Ausschuss: Gespräch Grasser-Schüssel abgehört

© Bild: APA ROBERT JAEGER

Laut Medienberichten wurde ein Telefonat zwischen KHG und dem Ex-Bundeskanzler abgehört - im Ausschuss könnte dies Thema werden.

Am Dienstag wird der U-Ausschuss fortgesetzt – mit der Einvernahme des bisher vermutlich prominentesten Zeugen: Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser muss ab 16 Uhr zur Causa BUWOG vor den Parlamentariern aussagen. Im Fokus könnte dort, wie das profil berichtet, auch Altbundeskanzler Wolfgang Schüssel stehen: Ein abgehörtes Gespräch zwischen den beiden ehemaligen Politikern soll sich um die BUWOG-Privatisierung gedreht haben – und in weiterer Folge vermutlich den Rücktritt Schüssels von seinem Nationalratsmandat ausgelöst haben.

Ausschuss-Mitglieder bestätigten die Angaben des Blattes am Montag gegenüber der APA. Das Nachrichtenmagazin selbst hat aus medienrechtlichen Gründen keine Inhalte aus dem Abhörprotokoll veröffentlicht.

17-Minuten-Gespräch

Das Gespräch habe jedenfalls 17 Minuten gedauert und soll am 4. September 2010 stattgefunden haben. Knapp ein Jahr später soll der Ex-Kanzler von der Abhöraktion erfahren haben – er habe daraufhin alles unternommen, um das Protokoll aus der Welt zu schaffen, wie profil schreibt. Wenige Tage nachdem die Abschrift des abgehörten Telefonats bei Schüssel eingelangt war, sei dieser von seinem Nationalratsmandat zurückgetreten.

Seine Demission kam damals für alle Beobachter überraschend: Am 5. September 2011 erklärte Schüssel seinen Rückzug aus der Politik. Mit Hinweis auf die damals bereits laufenden Untersuchungen im Telekom-Komplex sagte er: "Ich will dazu beitragen, eine objektive, eine von jeder politischen Beeinflussung oder medialen Vorverurteilung unabhängige Aufklärung durch die Justiz zu erleichtern." Konkrete Vorwürfe gegen Schüssel in dieser Causa waren jedoch nie erhoben worden – ganz im Gegensatz zu anderen VP-Parteikollegen und Grasser selbst, der bereits damals wegen der BUWOG-Privatisierung im Visier der Behörden gestanden hatte.

Das Protokoll des Gesprächs mit Grasser wurde mittlerweile vernichtet, dem U-Ausschuss liegt es dennoch vor. Schüssels Anwalt, Werner Suppan, war am Montag für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar. Im profil begründet er die von ihm verlangte Löschung des Abhörprotokolls damit, dass "der Inhalt des Gesprächs keinerlei Relevanz in Bezug auf die Erhebungen und den Erhebungsgegenstand hatte".

Erstellt am 16.04.2012