Politik | Inland
09.04.2017

TV-Treffen: Grüne Parteikrise bei "Im Zentrum"

Im konkreten Konflikt mit ihrer Parteijugend sind die Grünen keinen Schritt weiter.

Eine Versöhnung? Oder zumindest ein paar Schritte aufeinander zu?

Nein, all das sollte es nicht geben. Aber irgendwie war das vor dem Aufeinandertreffen von Eva Glawischnig und Flora Petrik schon absehbar. Zu verfahren ist der Konflikt in der Öko-Partei, zu viel Porzellan ist zerschlagen.

Sonntagabend trafen also die Grünen-Chefin und die geschasste Jugend-Funktionärin zum ersten Mal länger aufeinander – in aller Öffentlichkeit, sprich bei der TV-Diskussion Im Zentrum des ORF.

Kühl und distanziert, so behandelte Glawischnig ihre junge Parteikollegin. Die zentrale Frage, nämlich worum im Detail nun gestritten wird, konnte nur ansatzweise erklärt werden. Teils lag’s an Petrik, die mit ihren Vorwürfen recht allgemein blieb – die Grünen müssten sich öffnen, man habe sich von den Grundwerten der Partei entfernt. Was genau sie an den Grünen, ihrer Politik und Struktur ändern will, blieb die 22-Jährige im TV-Studio schuldig.

Teil’s lag’s auch an Glawischnig selbst, die de facto nur einen konkreten Grund für das Zerwürfnis nannte, nämlich den Wunsch der Jungen, bei der Wahl der Uni-Vertreter gegen die offiziellen Partei-Studenten antreten zu wollen. Kann es sein, dass eine Konkurrenz-Kandidatur bei der Uni-Wahl ein derart um sich greifendes Zerwürfnis auslöst? Offenkundig ja.

Bemerkenswert war jedenfalls, dass die Grünen-Chefin offen zugab, sich bei zentralen politischen Themen wie dem Verteilungsstreit um 50 minderjährige Flüchtlinge zuletzt zu wenig zu Wort gemeldet zu haben – sie sei nicht kommunikationsfähig gewesen, weil sie von Petrik und ihren Kritikern immer öffentlich etwas ausgerichtet bekommen habe.

Um im Konflikt ihre konstruktive Seite zu zeigen, hat Glawischnig in der TV-Konfrontation noch zwei konkrete Forderungen platziert.

Die erste Forderung: Die Grünen könnten eine Jugendquote bekommen, ein Drittel der Funktionsträger solle jünger als 40 Jahre alt sein – ein entsprechender Beschluss liegt seit 2016 in der Partei vor.

Die zweite Idee: Die Jungen Grünen könnten einen Sitz im zweithöchsten Parteigremium, dem Erweiterten Bundesvorstand, bekommen. Wesentliche Voraussetzung dafür ist freilich, dass sie sich von Petrik und dem derzeitigen Führungsteam trennen, das für Glawischnig schlichtweg nicht mehr vertrauenswürdig ist.

Die Frage nach dem „cui bono“, also nach möglichen Siegern des Konflikts, beantwortete der ebenfalls zur TV-Runde geladene Politikwissenschafter Anton Pelinka: Selbstverständlich gäbe es Gewinner in dem Konflikt – aber eben nicht in den Reihen der Grünen, sondern anderswo. Pelinka: „Als Funktionär der Neos, der ÖVP oder SPÖ würde ich mich (über den Auftritt der Grünen) freuen.“