Türkei-Referendum: Wählerverzeichnisse aufgetaucht

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei sind offenbar Teile des österreichischen Wählerverzeichnisses aufgetaucht, wie der ORF Oberösterreich am Freitag berichtete. Dem Sender würden Beweise vorliegen, dass die Dokumente tatsächlich existieren. Das Land hat bereits Interesse daran bekundet.

Laut ORF OÖ sollen zumindest Teile des Verzeichnisses den österreichischen Behörden zugänglich gemacht werden. Der für Staatsbürgerschaften zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) will jeden einzelnen Fall prüfen, sollte seine Abteilung Einsicht in die Liste bekommen. Stelle man dabei Doppelstaatsbürgerschaften fest, so werde die österreichische sofort aberkannt, kündigte er an.

Wie viele Türken in Österreich zwei Pässe haben, wissen die Behörden nicht. Legal ist das nur bei Kindern, deren Eltern bei der Geburt unterschiedliche Staatsbürgerschaften hatten. Viele türkischstämmige Österreicher dürften aber nach der Einbürgerung wieder die türkische dazunehmen. Das passiere oft auf Druck der Türkei hin, zitierte das Radio Betroffene. Die Liste könnte nun etwas Klarheit in die Frage der nicht rechtmäßigen Staatsbürgerschaften bringen: Wer darauf angeführt ist, durfte wählen und besitzt daher die türkische Staatsbürgerschaft, heißt es in dem Bericht. Viele der Wahlberechtigten dürften aber gleichzeitig Österreicher sein.

Der EU-Durchschnitt betrug 2,4 Einbürgerungen, Spitzenreiter war laut Eurostat-Daten vom Freitag Schweden mit 6,7 Einbürgerungen.

Hinter Schweden folgen Portugal (5,2), Polen (3,7), Italien, Niederlande und Finnland (je 3,6).

Bezogen auf die Wohnbevölkerung eines Landes lag Luxemburg mit 5,6 erworbenen Staatsangehörigen je 1.000 Bewohnern an der Spitze, gefolgt von Schweden (5,0) und Zypern (3,9). Am Ende rangieren Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei (je 0,1). Österreich kam auf eine Quote von 0,9.

Insgesamt wurde in der EU 841.246 mal die Staatsbürgerschaft an Ausländer erteilt. Das ist weniger als 2014 mit damals 890.000 Verleihungen. In absoluten Zahlen lag 2015 Italien mit 178.035 voran, gefolgt von Großbritannien (118.000), Spanien (114.351), Frankreich (113.608) und Deutschland (110.128). Schlusslicht war hier Litauen mit nur 183 Einbürgerungen. Österreich kam auf 8.144 Staatsbürgerschaftsverleihungen.

Die größte Gruppe, die 2015 die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes erhielt, kam aus Marokko (86.100 Personen), gefolgt von Albanien (48.400), der Türkei (35.000), Indien (31.000) und Rumänien (28.400).