Politik | Inland
15.01.2018

Trumps Einreisestopp: 900 Iraner saßen in Wien fest

Der Einreisestopp für Muslime hatte Anfang 2017 auch Auswirkungen auf hunderte iranische Staatsbürger, die sich in Österreich aufhielten.

Der Einreisestopp für Muslime, den US-Präsident Donald Trump im Jänner 2017 verhängt hat, hatte auch Auswirkungen auf 900 iranische Staatsbürger, die sich zu diesem Zeitpunkt in Österreich aufhielten. 100 von ihnen befinden sich noch im Land, wie Recherchen der Journalismus-Plattform Addendum ergaben, die von der Matteschitz-Stiftung "Quo Vadis Veritas" finanziert wird.

Paradoxerweise befinden sich laut dem Addendum-Bericht aber keine Muslime unter ihnen. Die Iraner sind Teilnehmer des Lautenberg-Programms, das vor 28 Jahren vom amerikanischen Kongress beschlossen wurde, um ursprünglich Juden in der früheren Sowjetunion zu helfen. Österreich diente bis jetzt als ein Transitland für iranische Juden, Christen, Mandäer, Zoroastristen und Bahai, die in ihrem Heimatland bedroht werden, damit sie sich in den USA niederlassen können. Eine direkte Ausreise aus dem Iran ist nicht möglich, weil Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten.

Um Lösung bemüht

In Österreich bekommen die Teilnehmer des iranischen Lautenberg-Programms laut den Recherchen von Addendum Visa vom Typ D, die einen Aufenthalt von vier bis sechs Monaten erlauben, und nur in Ausnahmefällen auf ein Jahr verlängert werden können. In der Zeit in Österreich werden sie von der amerikanischen Nichtregierungsorganisation HIAS an ihrem Wiener Stützpunkt betreut und auf ihr Leben in den USA vorbereitet. 800 der 900 "gestrandeten" Iraner konnten in der Zwischenzeit in die USA weiterreisen. Für die "rund" 100 restlichen Personen bemühe man sich noch um eine Lösung, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Montag gegenüber der APA.

US-Präsident Trump hatte im Jänner des Vorjahrs massive Einreisebeschränkungen verfügt, um "radikale islamische Terroristen" aus den USA fernzuhalten. Bürgern aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern darf die Einreise verwehrt werden darf, wenn sie keine Familie in den USA haben. Betroffen von der Regelung sind der Iran, der Jemen, Libyen, Somalia, Syrien und der Tschad.